Montag, Februar 13, 2017

Es heißt Wahlkampf, nicht Ästhetikkampf

Alle Wahlen wieder fordert die FDP in Taunusstein namens ihres Vorsitzenden Raimund Scheu im Nachgang zu Wahlkämpfen, man möge die Plakatierung doch bitte drastisch eindampfen zur Verschönerung des Stadtbildes und die frei gewordenen Mittel besser einem guten Zweck zur Verfügung zu stellen. So weit - so schlecht. Natürlich klingt diese Forderung aus dem Mund des ansonsten von mir äußerst geschätzten Herrn Scheu zunächst einmal sehr wohlfeil und ist sicher auch stammtischtauglich. Aber ist die Forderung auch tauglich, Politikverdrossenheit wie suggeriert zu bekämpfen, weil Bürger nicht mehr mit Politik "belästigt" werden? Mitnichten. Dazu muss man sich nur einmal vergegenwärtigen, welchen Zweck Plakate in Wahlkämpfen erfüllen. Ästhetik gehört wohlgemerkt nicht dazu, ebenso wie im übrigen die vielfachen Werbebeschilderungen rund um den Gewerbekomplex des Herrn Scheu in der Taunussteiner Kleiststraße 8-10 sicher keinen Beitrag zur Verschönerung des Stadtbilds leisten sollen. Werbung erfüllt eben einen anderen Zweck: Sie soll auf etwas aufmerksam machen. Aufmerksam worauf? Natürlich im politischen Kontext auf einen Bewerber bzw. eine Partei, vor allem aber auch auf einen nahestehenden Wahltermin. Somit erfüllen Plakate einen mobilisierenden Zweck. Nicht mehr, aber eben auch nicht weniger. Natürlich dokumentieren Plakate (in der Regel!) keine Wahlprogramme und natürlich machen Bürger auch nicht von den dort abgedruckten Slogans ihre Wahlentscheidung abhängig (in der Regel!). Aber sie schaffen eben Aufmerksamkeit. Wer ernsthaft glaubt, dass bei der vor kurzem stattgefundenen Landratswahl mit ohnehin mäßiger Beteiligung mehr Bürger zur Urne gegangen wären, wenn es weniger Plakate gegeben hätte (ergänzend dazu sollen Bürger ja möglichst auch noch von Flyer, Briefen und anderem politisch angehauchtem verschont bleiben), glaubt auch, dass mehr Menschen zu "kik" einkaufen gehen, wenn diese weniger Werbung schalten oder der 70%ige Anstieg des FDP-Stimmenanteils in Taunusstein bei der letzten Kommunalwahl durch weniger Werbung zustande kam (hier empfehle ich hessenweit einen genaueren Blick auf die Ergebnisse in Kommunen mit AfD- und ohne AfD-Beteiligung anstelle von zu viel Eigenlob). Plakate sind nicht umsonst und erwiesenermaßen der am häufigsten wahrgenommene Werbeträger in Wahlkämpfen, eben weil im Idealfall Bürger im Laufe der Plakatierungsfrist mehrfach an ihnen vorbeifahren oder -laufen. Im Unterschied zu den bereits erwähnten nicht minder unästhetischen dauerhaft angebrachten Werbebeschilderungen verschwinden sie aber kurz nach dem Wahltag wieder (wenn nicht, liegt die Schuld aber nicht am Plakat, sondern an dem, der die Plakate aufgehängt hat. In einer Demokratie sollte es uns diese zeitlich befristete ästhetische Einschränkung wert sein und vor allem Parteien selbst sollten nicht weiter an ihrer eigenen Lobby sägen, bis sie am Ende gänzlich verschwunden sind. Um zur Ursprungsforderung zurückzukommen: Welchen besseren Zweck kann es geben, als eine hohe Wahlbeteiligung und ein starkes Interesse am politischen Geschehen seiner Heimat zu wecken?

Eine Bemerkungen noch zum Schluss:
Für die Ästhetik-Fetischisten gibt es nicht nur Gestaltungsssatzungen für das Anbringen von Werbebeschilderungen, sondern auch Plakatierungssatzungen. Diese gilt es nur a) zu beschließen und b) einzuhalten.

Sonntag, Februar 05, 2017

Wir sind Landrat





32.005 Stimmen!
58,7%!
Geiler Kandidat!

Geile Kampagne!
Klasse Team!
Super Programm!
Dankbare(e)r Mitbewerber!

So muss eine Kampagne laufen, wenn sieben junge Menschen im Juso-Alter in einem konservativen Wahlkreis Wahlkampf machen für einen Kandidaten, der sich gegen einen Landesminister, zwei Staatssekretäre, einen Bundestagsabgeordneten, zwei Landtagsabgeordnete und elf Bürgermeister erwehren muss.

Donnerstag, Februar 02, 2017

Mitgliederwerbung

Hat Spaß gemacht, heute wieder in einem SPD-Ortsverein von den positiven Erfahrungen und Maßnahmen der SPD Oestrich-Winkel in Sachen Mitgliederwerbung zu berichten. Wir haben in den letzten nicht mal 24 Monaten rund 20% Mitgliederzuwachs und noch mal 10% Zuwachs an parteilosen Unterstützer/innen, die unsere Arbeit jetzt bereichern. Ich mache das gerne - und lerne selbst noch vieles dabei -, denn von der Weitergabe unserer Erfahrungen profitiert nicht nur unsere gesamte Partei, sondern auch die Demokratie als Ganzes, wenn sich mehr Menschen für das Gemeinwohl engagieren.

P.S.: Und das alles sogar noch ohne Martin Schulz-Effekt :-)

Montag, Januar 30, 2017

Aus den Gremien

Bericht von der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 30.01.2017

Bericht des Magistrats

  • Der Magistrat ist weiterhin in Verhandlungen mit der Deutschen Bahn über den Erwerb eines Grundstücks nördlich der Oestricher Feuerwehr
  • Die Johannisberger Klause wird bald saniert werden
  • Derzeit leben in Oestrich-Winkel 110 Flüchtlinge, davon rund 2/3 mit Anerkennung.
  • Die von der SPD in der vergangenen Wahlperiode initiierte Einführung von E-Government wird nun in ersten Schritten umgesetzt.
  • Eine Erhöhung der Uferbegrenzung entlang des Oestricher Krans zwecks Hochwasserschutz ist rechtlich leider nicht möglich, weil es einen Eingriff in den Retentionsraum bedeutet.
  • Die städtische Jugendpflege hat gerade ihr Jugendkonzept fertiggestellt, das in Kürze in den Gremien beraten werden soll. Zudem finden in diesem Jahr wieder die Stadtranderholung, die „Rheintalnomaden“ und neu ein Waldcamp statt.
  • Der Nachtragshaushalt zum Baubetriebshof, der aufgrund des Ankaufs des Raiffeisengeländes notwendig war, wurde vom Regierungspräsidium genehmigt.
Beantwortung von Anfragen
Die SPD stellte zwei Anfragen – zum einen zur Interessentenliste Bauwilliger in Oestrich-Winkel und zum anderen zur Vermietung der Äppelbachhütte durch eine Interessengemeinschaft ohne Einbeziehung der Stadtverordneten.

Antrag SPD: Gründerzentrum
Von der SPD zurückgezogen wurde ein Antrag, in dem der Magistrat gebeten wurde, mit der European Business School und der Hochschule Geisenheim Kontakt aufzunehmen, wie man junge Gründer/innen stärker an die Stadt binden kann, so dass sie ihr Gewerbe möglichst hier eröffnen, was Gewerbesteuer und Arbeitsplätze bringen kann. CDU und FDP wollten diesen Antrag derart verwässern, dass am Ende nur noch eine Informationsveranstaltung über bereits vorhandene Beratungsangebote für Gründer/innen herausgekommen wäre – deutlich zu wenig, wenn man etwas für die Wirtschaftsförderung der eigenen Stadt machen möchte.

Antrag CDU/FDP: Mehr Transparenz im Haushaltswesen
Einstimmig angenommen wurde der Antrag von CDU und FDP, die sich nun auch nach vielen Jahren der Kritik zu einem schon immer von der SPD geforderten transparenteren und beteiligungsorientierteren Haushaltswesen bekennen.

Antrag CDU/FDP: Beschäftigung von Flüchtlingen
Einstimmig angenommen wurde nach einigen notwendigen Modifikationen durch SPD und Bündnis 90/Die Grünen ein Antrag von CDU und FDP, der prüfen soll, inwieweit Flüchtlinge in der Stadtverwaltung, in kirchlichen oder gemeinnützigen Einrichtungen in eine Arbeitsgelegenheit vermittelt werden  können.

Antrag BÜNDNIS90/GRÜNE: Fahrradabstellplätze und Ladestationen für E-Bikes
Bündnis 90/Die Grünen möchten Ladestationen für E-Bikes im Stadtgebiet aufstellen und mehr Fahrradabstellplätze schaffen. Die Ortsbeiräte sollen sich nun Gedanken über mögliche Standorte für Fahrradabstellplätze machen und Gewerbetreibende und Gastronomen über den Zweckverband Rheingau kontaktiert werden, ob und inwieweit sie bereit wären, Touristen eine Lademöglichkeit für ihr E-Bike zur Verfügung zu stellen analog der Aktion „Nette Toilette“.

Antrag BÜNDNIS90/GRÜNE: Inanspruchnahme des Hess. Landesprogramms zur Förderung der Verkehrsinfrastruktur auf Straße und Schiene
Dieser Antrag wurde zurück verwiesen an den Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen, bis Klarheit darüber herrscht, ob und an welchen Stellen von Haupt- und Rheingaustraße Tempo 30 eingerichtet wird.

Antrag SPD: Großelternbörse
Auf Antrag der SPD soll geprüft werden, ob eine "Großelternbörse", angegliedert an das Familienbüro der Stadt Oestrich-Winkel, eingerichtet werden kann.
Besonders ist zu prüfen, welche Voraussetzungen die in der Kinderbetreuung tätigen älteren Mitbürgerinnen und Mitbürger erfüllen müssen (z. B. Vorlage eines erweiterten polizeilichen Führungszeugnisses, Erste-Hilfe-Kurs, Babypflege-Kurs). Zur weiteren Bearbeitung wurde der Antrag nun an den Seniorenbeirat verwiesen.

Haushaltsberatungen 2017
Mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP wurde der Haushaltsplan angenommen. Aus Sicht der SPD ist positiv zu bewerten, dass der von Kämmerer Werner Fladung (SPD) zu verantwortende Haushalt das dritte Mal im Plan einen Überschuss ausweist und für Bürger/innen wie Stadtverordnete immer transparenter und lesbarer wird. Die SPD konnte auch eigene Akzente in den Haushalt einbringen. So sollen zusätzlich 5.000 Euro bereitgestellt werden für zusätzliche Ruhebänke im Stadtgebiet. Die Friedhofskommission und der Magistrat werden damit beauftragt, eine ansprechendere Gestaltung der jetzigen und für die Zukunft anzuschaffenden Urnenstelen anzugehen. Zudem werden 30.000 Euro für die Gestaltung der Ortseingänge zur Verfügung gestellt unter Beteiligung der Ortsbeiräte und 3.000 Euro zur Anschaffung eines neuen Harmoniums auf dem Oestricher Friedhof. Abgelehnt von der schwarz-gelben Mehrheit wurde die Einführung eines ermäßigten Geschwistertarifs für Krippenkinder (derzeit gibt es diesen nur ab der Kita) und die Aufstockung von Mitteln für die Ortsbeiräte zur Gestaltung der Stadtteile.

Haushaltssicherungskonzept der Stadt Oestrich-Winkel 2017
Das Haushaltssicherungskonzept wurde mit großer Mehrheit angenommen und entspricht einer Fortschreibung der bereits eingeleiteten Konsolidierungsmaßnahmen im Rahmen des Schutzschirmvertrags mit dem Land Hessen. Unverständlich war für viele die von CDU und FDP in der Diskussion geäußerte Kritik am Haushaltssicherungskonzept, obwohl es dazu im zuständigen Fachausschuss keinerlei Wortmeldungen gab. Und am Ende stimmten CDU und FDP dann doch zu.

Neukalkulation der Bestattungsgebühren zum 01.01.2017
Auf Antrag der SPD wurde diese Vorlage zurückgezogen mit der Maßgabe, dass zum einen geprüft werden soll, inwieweit die im jetzigen Entwurf vorgesehen Gebührenerhöhungen abgefedert oder sogar verhindert werden können. Zum anderen soll anders als bisher geschehen die Friedhofskommission in diesen Prozess eingebunden werden.

Neufassung der Feuerwehrsatzung
Vom Magistrat zwecks Überarbeitung zurückgezogen.

Grundstück Rabanus-Maurus-Schule in Oestrich-Winkel, Stadtteil Winkel
Einstimmig angenommen wurde der Grundsatzbeschluss, das Grundstück Rabanus-Maurus-Schule in Oestrich-Winkel zu veräußern und den Erlös zwischen Stadt und Landkreis hälftig zu teilen. Damit ist ein weiterer Schritt zur Entwicklung des Grundstücks getan, auf dem wir die Zukunft des Mehrgenerationenhauses, ein generationenübergreifendes Wohnprojekt und einen Jugendraum sehen. Zudem hat die Stadt mehrere hunderttausend Euro gespart, die der Erwerb und die Sanierung des denkmalgeschützten St. Josefshaus, dem jetzigen Standort des Mehrgenerationenhauses, gekostet hätte.

Teilaufhebung des Bebauungsplans Nr. 35 „Obere und Mittlere Bein" , Aufstellungsbeschluss
Mehrheitlich angenommen. Durch die Änderung sollen Rechtsverhältnisse geklärt und
der bereits geänderten rechtlichen Situation Rechnung getragen werden.

Eigenanteil Stadtquartier Mittelheim
Einstimmig angenommen wurde die Einstellung von 20.000 Euro zur Umsetzung des Stadtquartier-Programms, weil sich die Förderbedingungen der KfW geändert haben. Ärgerlich ist aus Sicht der Stadtverordneten, dass man diese nicht direkt bei Beschlussfassung der Vorlage im vergangenen Jahr geprüft hat.

Vorhabenträgerwechsel „Studierendenwohnheim an der European Business School“
Einstimmig angenommen wurde eine Änderung des Vorhabenträgers, die aber keine Auswirkungen auf das Vorhaben selbst hat,

Dienstag, Januar 24, 2017

Jetzt ist Schulz!

Sigmar Gabriel verzichtet auf die Kanzlerkandidatur und gibt den SPD-Parteivorsitz ab. Stattdessen soll Martin Schulz als Spitzenkandidat und Parteichef in den Wahlkampf ziehen. Sigmar Gabriels Erklärung im Wortlaut

"2017 ist ein Jahr der Weichenstellungen in Europa und in Deutschland. Die Bundestagwahl findet statt, in den Niederlanden und in Frankreich wird gewählt und ebenso in Nordrhein-Westfalen, im Saarland und in Schleswig-Holstein. Der neue amerikanische Präsident hat sein Amt angetreten. Es geht um die Frage, welche Richtung wir einschlagen: auf unserem Kontinent, in unserem Land und in unseren Beziehungen zu anderen Ländern, auch den USA.

Dieses Jahr ist anders als andere Wahljahre. Die Wahlbeteiligung bei der Bundestagswahl wird deutlich zunehmen und die Wählerinnen und Wähler werden sich erst spät entscheiden, wen sie unterstützen. Denn die Menschen fühlen: Es geht um die Richtung und um die Balance in Deutschland.


Worum es bei der Bundestagswahl 2017 geht

Es geht um die demokratische Substanz: Wie können wir durch mehr Gerechtigkeit, mehr Zusammenhalt, mehr Chancen und mehr Sicherheit den Glauben an die Gestaltungsfähigkeit von Politik und Gesellschaft und den Optimismus für Fortschritt erzeugen, die notwendig sind für die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Diese Richtungsfragen brauchen klare programmatische und personelle Alternativen. Die Menschen müssen erkennen, dass es wirkliche Alternativen in unserem Land gibt und Scheinlösungen eben keine Lösungen sind.

Und es geht um die Rolle und die Bedeutung der Sozialdemokratie. Wir müssen den Bürgerinnen und Bürgern deutlich machen: Der Demokratie in Deutschland ging es immer dann gut, wenn es der SPD gut ging. Die Sozialdemokratie ist der Garant für eine starke, gerechte, fortschrittliche und demokratische Gesellschaft, in der miteinander, nicht gegeneinander gearbeitet wird. Eine starke SPD ist nötig, um den Rechtspopulismus in Europa und Deutschland in seine Schranken zu weisen. Und sie ist die Voraussetzung dafür, dass die zentralen Themen der Zeit, nämlich mehr Gerechtigkeit, bessere Bildung, leistungsfähiger Sozialstaat, faire Steuern und Löhne, eine arbeitnehmer- und verbraucherorientierte Digitalisierung und eine moderne Familienpolitik entschieden angepackt werden.

Dafür ist ein Politikwechsel nötig, denn wir sind am Ende dessen angelangt, was man mit einer in sich zerstrittenen CDU/CSU machen kann. Die Aufgaben, vor denen wir stehen, sind unübersehbar:

Viel zu viele Menschen fühlen sich von demokratischer Politik nicht mehr angesprochen. Das weit verbreitete Misstrauen gegenüber der Politik, die keine Alternativen anbietet, sie erst recht nicht öffentlich diskutiert und sich nicht wirklich um die Sorgen vieler Menschen zu kümmern scheint, ist für Deutschland, für unser Gemeinwesen und unseren sozialen Zusammenhalt hochgefährlich. Wir wollen zeigen, dass es Alternativen zur gegenwärtigen Politik gibt – und zwar bessere.


Wir wollen beweisen, dass der Gegensatz zwischen denen „da oben“ und denen „hier unten“, zwischen arm und reich, zwischen einflussreich und machtlos überwunden werden kann. Unter einer sozialdemokratisch geführten Regierung gehört jeder dazu. Dafür werden wir kämpfen.

Die Gegensätze bestehen nicht nur in Deutschland, sondern noch mehr in Europa. Hier wird die Gefahr der Auflösung der EU immer deutlicher. Dem werden wir entschieden entgegensteuern.

Die bisherige Politik von Angela Merkel und Wolfgang Schäuble hat entscheidend zu den immer tieferen Krisen in der EU seit 2008, zur Isolierung einer dominanten deutschen Bundesregierung  und – durch das unerbittliche Festhalten an der Austeritäts-Politik – zur hoher Arbeitslosigkeit außerhalb von Deutschland beigetragen. Eine Folge davon war die Stärkung antieuropäischer populistischer Parteien und die Beschädigung nicht nur der Demokratie, sondern auch eines guten Investitionsklimas. Auch unsere Regierungsbeteiligung in der großen Koalition hat zwar manches mildern können, aber die grundsätzliche Korrektur dieses Kurses war und wird mit CDU und CSU nicht gelingen. Dafür muss die SPD deutlich stärker werden und die nächste Bundesregierung anführen. Eine Fortsetzung der bisherigen Politik ginge auf Kosten eines nachhaltigen Wachstums. Das ist auch für Deutschland selbst gefährlich.

Den Bürgerinnen und Bürgern muss wieder mehr Kontrolle über ihre Lebensverhältnisse zurückgegeben werden: Gestaltung von Arbeit, Bereitstellung von öffentlichen Gütern, Bildung, Gesundheit, bezahlbares Wohnen, Zeit für Familien, politisches Engagement, Vereine.

Wir wollen ein menschenfreundliches, Teilhabe und soziale Sicherung beförderndes Reformverständnis zurückgewinnen. Wirtschaftliche Höchstleistung nicht gegen die Menschen sondern zusammen mit ihnen; Teamarbeit, Mitbestimmung statt eines alles beherrschenden Wettbewerbes; gesellschaftlicher Zusammenhalt durch Stärkung institutioneller Solidarität; Tarifautonomie und unternehmensübergreifende Tarif-Bindung, verlässliche Sozial- und Arbeitslosenversicherungen.

Deutschland braucht einen Aufbruch, gegen die Verängstigung durch den Terror, gegen das Gefühl der Ohnmacht, gegen Mutlosigkeit und Resignation. Unser Ziel ist eine aktive freundliche Gesellschaft, in der Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität – in Deutschland, in Europa und global – zu wirklicher Sicherheit führen. Mauern und Stacheldraht, wie wir sie in Europa wieder hochziehen, werden sie auf Dauer nicht gründen. Sicherheit braucht die Freiheit und die Loyalität der Bürgerinnen und Bürger.

Dies sind die Themen, für die die SPD 2017 geschlossen antreten wird. Wir machen damit deutlich, welchen Kurs unser Land nehmen soll: Uns geht es nicht um die Wenigen, die schon genug haben. Uns geht es um die Vielen, die sich immer wieder neuen Aufgaben und Herausforderungen stellen, und die dies mit großer Anstrengung und teilweise unter großen Entbehrungen tun. Diese Leistung muss wieder stärker ideell und materiell anerkannt werden. Dies muss wieder zur Richtschnur der Politik in Deutschland werden.

Wir wollen außerdem mehr Sicherheit für unsere Bürgerinnen und Bürger. Wir treten jeder Form von Terrorismus, aber auch von Ausgrenzung entgegen. Es geht um die richtige Balance von Freiheit und Sicherheit für alle, die in Deutschland leben und die die demokratischen Grundwerte unserer Gesellschaft teilen. Wir wollen offen, tolerant, aber auch wehrhaft sein. Im Interesse der Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger.


Vorschlag für den SPD-Kanzlerkandidaten

Ich habe in und außerhalb der SPD  in den letzten Wochen mit vielen Menschen gesprochen und mich auch mit der SPD-Führung intensiv beraten, mit welchem personellen Angebot wir in diese so wichtige Richtungsauseinandersetzung gehen. Natürlich sind das unsere erfolgreichen SPD-Mitglieder im Bundeskabinett. Sie waren die Motoren der Regierungsarbeit der letzten mehr als drei Jahre. Gemeinsam mit den SPD-Bundestagsabgeordneten und den Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten treten wir für keine Koalition und für keine taktischen Überlegungen an, sondern für „150 Prozent“ Sozialdemokratie.

Dafür brauchen wir auch eine Person, die diesen Wahlkampf glaubwürdig repräsentiert und mit der wir die nächste Bundesregierung anführen und Angela Merkel und ihre zerstrittenen Parteien CDU und CSU ablösen wollen. Deshalb schlage ich vor, Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidaten für die Bundestagswahl 2017 zu nominieren und auf einem Parteitag wählen zu lassen. Und weil die Führung der SPD eindeutig und klar sein muss, schlage ich ihn auch als neuen Vorsitzenden der SPD vor.


Für einen glaubwürdigen Neuanfang zur großen Koalition

Martin Schulz genießt durch seine einzigartige Arbeit als Präsident des Europäischen Parlamentes, sein jahrzehntelanges Engagement gegen Rechtspopulismus und sein Eintreten für soziale Gerechtigkeit, Demokratie und gesellschaftlichen Zusammenhalt in Europa eine große Glaubwürdigkeit. Seine Kandidatur für das Amt des deutschen Bundeskanzlers und die Übernahme des Parteivorsitzes der SPD dokumentieren unseren Willen für einen echten Neubeginn in Deutschland und Europa. Unser Land, aber auch unser Kontinent müssen den Angriffen der neuen US-Regierung selbstbewusst entgegentreten.

Dafür müssen wir Deutschland und Europa neu einigen. Wir haben in dieser Legislaturperiode damit begonnen. Aber wir müssen erkennen: Die Zusammenarbeit mit CDU und CSU hat ihre Grenzen erreicht. Statt in die Zukunft zu investieren, werden unhaltbare Wahlversprechen auf Steuersenkungen gemacht. Statt die wachsende soziale Spaltung in Deutschland zu stoppen und für mehr Gerechtigkeit zu sorgen, herrscht ideologische Blockade. Am schlimmsten aber ist die Lage in Europa: Bei allen Verdiensten Angela Merkels, die sie unbestreitbar hat, trägt sie doch gemeinsam mit ihrem Finanzminister Wolfgang Schäuble die Hauptverantwortung für die innere Spaltung der Europäischen Union. Wer wie Angela Merkel zwölf Jahre den Anspruch erhebt, die Europäische Union wirtschaftlich und politisch zu führen, der muss auch die Verantwortung für das schlimme Ergebnis dieser Politik übernehmen. Kein deutscher Bundeskanzler vor ihr hätte eine so große wirtschaftliche, soziale und politische Spaltung riskiert.

Es braucht also einen glaubwürdigen Neuanfang zur großen Koalition. Und den repräsentiert Martin Schulz in der deutschen Öffentlichkeit mehr als jeder andere von uns."

Mittwoch, Januar 18, 2017

Haltung

"Die entscheidende Trennlinie in unserer Demokratie verläuft nicht zwischen Alteingesessenen und Neubürgern, auch nicht zwischen Christen, Muslimen, Juden oder Atheisten. Die entscheidende Trennlinie verläuft zwischen Demokraten und Nicht-Demokraten. Es zählt nicht die Herkunft, sondern die Haltung."

- Joachim Gauck in seiner letzten Rede als Bundespräsident -

Dienstag, Januar 17, 2017

NPD-Verbot

Das Bundesverfassungsgericht hat heute in dem seit 2013 laufenden zweiten NPD-Verbotsverfahren festgestellt, dass die NPD verfassungsfeindliche Ziele verfolgt. Artikel 21 Grundgesetz sagt, dass "Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, verfassungswidrig sind." Soweit, so schlecht. Denn trotzdem hat das Bundesverfassungsgericht heute gegen ein NPD-Verbot geurteilt, weil - im Nicht-Juristendeutsch - die NPD nicht (mehr) relevant genug ist. Parteiverbote nach Umfragewerten? Mich überzeugt dieses Urteil nicht. Entweder ist eine Partei verfassungsfeindlich, dann gehört sie verboten. Oder sie ist es nicht und wird eben nicht verboten. Deshalb war das Verbotsverfahren auch richtig. Die Vorstellung hingegen, man könne eine verfassungsfeindliche rechtsextreme Partei quasi erst kurz vor ihrer Machtübernahme in Deutschland verbieten, halte ich bestenfalls für naiv und historisch widerlegt. Nun sollten die demokratischen Parteien zumindest die Chance nutzen, die NPD von der Parteienfinanzierung soweit wie möglich auszuschließen, so wie es das Bundesverfassungsgericht als Wermutstropfen zumindest aufgezeigt hat.

Samstag, Januar 14, 2017

Bachelor of Arts

Nach erfolgreicher mündlicher Prüfung nun auch offiziell "Bachelor of Arts" in Politikwissenschaft. Nur Rosen habe ich heute leider keine für Euch. :-)

Freitag, Januar 13, 2017

Schlitten ziehen

Ich beim Schlittenziehen: "Oh, der zieht sich ja leicht wie eine Feder." 
Mein Schlitten: "Warum siehst du nicht das gerissene Seil?"

Montag, Januar 09, 2017

One of the most over-rated actresses

Mit einer bewegenden Rede bei der Verleihung der diesjährigen Golden Globes hat Hollywood-Star Meryl Streep den künftigen Präsidenten Donald Trump und dessen Verhalten gegenüber Minderheiten kritisiert. Er bezeichnete sie anschließend via Twitter als "one of the most over-rated actresses in Hollywood"

Faktencheck: Im Laufe ihrer bisherigen Karriere erhielt Meryl Streep insgesamt 19 Oscar-Nominierungen. Davon waren 15 Nominierungen in der Kategorie „Beste Hauptdarstellerin“ und vier in der Kategorie „Beste Nebendarstellerin“. Sie hält damit den Rekord als meistnominierte Schauspielerin aller Zeiten, noch vor Katharine Hepburn und Jack Nicholson mit je zwölf Nominierungen. Streep gewann den Oscar bisher dreimal: als „beste Nebendarstellerin“ für Kramer gegen Kramer (1979) und als „beste Hauptdarstellerin“ für Sophies Entscheidung (1983) und Die Eiserne Lady (2012). Weiterhin gewann sie acht Golden Globe Awards (bei 30 Nominierungen), während ihr für 2017 von der Hollywood Foreign Press Association auch der Cecil B. DeMille Award für ein Lebenswerk zuerkannt wurde. Damit ist sie die am häufigsten mit einem Golden Globe prämierte Schauspielerin. 1999 wurde sie in die American Academy of Arts and Sciences gewählt.




Freitag, Januar 06, 2017

In eigener Sache

Seit über zehn Jahren schreibe ich beinahe durchweg täglich an diesem Blog. Die letzte Zeit habe ich aber gemerkt, dass mir dies durch diverse Begleitumstände (Arbeit, Freizeit etc.) immer schwerer fällt und die Zeit dafür einfach nicht vorhanden ist, vor allem um auch dem selbst gesetzten Niveau gerecht zu werden. Deshalb werde ich zukünftig vorerst nur noch anlassbezogen bloggen - dann aber mitunter auch mal wieder ausführlicher und gehaltvoller, als das die letzte Zeit der Fall war :o

Dienstag, Januar 03, 2017

Lernen

Fast schon etwas wehmütig, eines der letzten Male in meinem Leben gegen Mitternacht mit einem Glas Rotwein für eine Prüfung zu lernen.

Sonntag, Januar 01, 2017

Das wird 2017

  • Bachelor Politikwissenschaft
  • Bootsführerschein
  • Jeden Monat ein Buch
  • Mehr Sport
  • Landrats- und Bundestagswahl
  • Ladi

Freitag, Dezember 23, 2016

Donnerstag, Dezember 22, 2016

Problemlösungskompetenz

"Wenn jemand ein Problem erkannt hat und nichts zur Lösung beiträgt, ist er selbst Teil des Problems."

- Sigmund Graff, deutscher Schriftsteller und Dramatiker -

Mittwoch, Dezember 21, 2016

NFL Managerliga

Dieser Moment, wenn Du Dich vor der aktuell laufenden NFL-Saison für ein Managerspiel angemeldet hast, original keine Veränderung an deinem Team vorgenommen hast oder seitdem eingeloggt warst und dann auf einmal darauf hingewiesen wirst, dass Du mit Abstand in Führung liegst. Spricht für sich, aber nicht für mich (und meine Managerqualitäten :-) )

Sonntag, Dezember 18, 2016

Eintreten

Ich bin vor 14 Jahren in die SPD eingetreten. Warum? Aus zwei Gründen:
  1. Ich wollte nicht, dass Edmund Stoiber Bundeskanzler wird.
  2. Vor allem wollte ich aber nicht nur von der Couch aus zuschauen, wie andere meine Welt gestalten. Ich wollte selbst zum Gestalter werden.
Die SPD stand und steht mir dabei am nächsten. Aufgrund ihrer einzigartigen Historie. Aufgrund der herausragenden Persönlichkeiten, die sie hervor- und die unser Land vorangebracht haben. Und aufgrund des Gerechtigkeitsversprechens, was sich in der Programmatik der SPD durchgehend widerfindet. Die SPD ist keine Partei voller Helden. Aber sie ist dafür da, andere zu Helden zu machen, die nicht tagtäglich auf der Sonnenseite des Lebens stehen. Ein starker Partner, der jedem die Chance bietet, durch Bildung und Leistung Schritt für Schritt voran zu kommen. Die Leistung fördert und anerkennt, aber auch denen hilft, die dazu nicht in der Lage sind. Die von den Starken mehr einfordert als von den Schwachen, ohne die Starken zu überfordern und die Schwachen in Watte zu packen. Eine starke Sozialdemokratie muss der Garant dafür sein, dass jeder die gleiche Anzahl an Schritten gehen muss, um zum Ziel zu kommen – egal wie groß die Schuhgröße ist, das Geschlecht, die Nationalität, Religion oder Hautfarbe.

In der SPD finden immer noch knapp eine halbe Millionen Menschen Platz. Wir sind eine starke Gemeinschaft. Aber sind wir immer einer Meinung? Keineswegs – aber das ist unsere Stärke! Weil viele Meinungen bei uns Platz finden und uns so stark machen, wie wir sind. Findest Du nicht? Vielleicht, weil genau deine Stimme noch fehlt?

Samstag, Dezember 17, 2016

Rücksicht

Vermutlich habe ich einfach zu viel Rücksicht erwartet, als ich meinen Vordermann gefragt habe, ob er mit seinem SUV so weit nach vorne kann, damit nicht nur er überaus komfortabel, sondern auch ich und damit zwei PKW wie eigentlich möglich und vorgesehen immer noch bequem parken können - und er das abgelehnt hat. Trost oder Erklärung? Es war ein örtliches CDU-Mitglied...

Freitag, Dezember 16, 2016

Den Buchhandel vor Ort unterstützen

:-)

"Liebe Kunden,
wir sind letzten Freitag beim Late Night Shopping mit einem wundervollen Geschenk von zwei Kunden überrascht worden. Es gibt ja das neue tolle Buch von HP Meyer: "111 Orte, die man im Rheingau gesehen haben muss" erschienen im Emons Verlag. Die beiden Kunden waren der Meinung, dass es noch eine exklusive Edition geben sollte: "111 + 1 Orte, die man im Rheingau gesehen haben muss" - schaut einfach selber, wer ihrer Meinung nach in diese Sonderedition noch mit reingehört...
Wir sagen auf jedenfall ganz herzlichen Dank an die beiden - danke liebe Aylin und lieber Carsten Sinß, Ihr habt uns damit eine Riesenfreude gemacht.
Conny, Markus und das Buchhandlungsteam"

Donnerstag, Dezember 15, 2016

Rogue One: A Star Wars Story

Braucht es zusätzlich zur Verfilmung der aktuell dritten "Star Wars"-Trilogie noch ein Spin Off? Aus Sicht von Disney und rein ökonomisch betrachtet gewiss. Immerhin hat sich der Konzern den Rechteerwerb  rund vier Milliarden Dollar kosten lassen - und dieses Geld muss wieder reingespielt werden. Aber auch inhaltlich und konzeptionell ist „Rogue One“ ein Gewinn für die Saga aus einer weit, weit entfernten Galaxie. Wer für den unwahrscheinlichen Fall noch nie Berührungspunkte mit der Sternensaga hatte, wird also gute zwei Stunden bestens unterhalten. Und wer sich wie ich zu den vielen Millionen "Star Wars"-Fans in dieser Galaxie zählt, erhält in genau diesen gut zwei Stunden ein bestens inszeniertes gut in die Originalfilmreihe passendes Puzzlestück und verschmerzt so, auch erstmals zu Filmbeginn nicht durch den allseits bekannten Theme in die Kinostühle zurückgepresst zu werden.

Darin lag dann sicher auch die Hauptherausforderung der Filmemacher um Gareth Edwards: Einen eigenen Stil und Ton zu setzen, ohne dabei die eingefleischten Fans zu vergrätzen. Ein Drahtseilakt, der zum Glück gut geklappt hat.

„Rogue One“ erzählt also eine Geschichte, von der jeder „Star Wars“-Fan weiß, dass sie passiert ist, nur nicht genau wie, weil sie im legendären ersten Film (Episode IV) nur mit ein paar dürren Worten erwähnt wurde: Dass es nämlich ein paar mutigen Rebellenkämpfern unter Aufopferung ihres eigenen Lebens gelungen ist, dem Imperium die genauen Konstruktionspläne des Todessterns zu stehlen. Im Zentrum von „Rogue One“ steht nun die Rebellen-Soldatin Jyn Erso (Felicity Jones), leibliche Tochter des Waffenkonstrukteurs Galen Erso (Mads Mikkelsen), der vom Imperium verschleppt wurde, als Jyn noch ein kleines Mädchen war. Jyn bekommt nun vom Rebellen-Oberkommando den Befehl, zusammen mit dem wenig zimperlichen Cassian Andor (Diego Luna) ihren Ziehvater Saw Gerrera (Forest Whitaker) zur Zusammenarbeit zu überreden. Denn Gerrera führt so etwas wie seinen eigenen radikalen Zweig innerhalb der Widerstandsbewegung und hält den gemeuterten imperialen Piloten Bodhi Rook (Riz Ahmed) gefangen, der behauptet, dass das Imperium eine furchterregende Waffe konstruiert hat, einen Planeten-Killer in Form einer Raumstation. Die Behauptung stößt auf einige Skepsis unter den Rebellen. Mit einem Team aus munteren Charakteren führt Galen schließlich eine Himmelfahrtsmission an: Der Diebstahl der Todessternpläne, bevor dieser erstmals zum Einsatz kommen kann.

In „Rogue One“ hat das „Wars“ im Namen der Filmreihe ein deutlich stärkeres Gewicht. Gleichzeitig werden aber genug Wiedererkennungswerte geschaffen, die das Fan-Herz höher schlagen lassen. An erster Stelle steht hier die Ausstattung, da „Rogue One“ chronologisch in den Tagen direkt vor „Episode IV“ spielt. Aber auch das Auftreten bekannter Figuren, die aus der Geschichte heraus auch vollkommen Sinn machen. Ein eigener Subplot innerhalb den Rängen des Imperiums dreht sich zum Beispiel um den Machtkampf zwischen Orson Krennic (Ben Mendelsohn), der die Konstruktion des Todessterns geleitet hat, und Wilhuff Tarkin, der das militärische Kommando über die neue Station innehat. Tarkin nun kennt man als „Star Wars“-Fan sehr gut aus „Episode IV“, und statt das sehr prägnante Gesicht des damaligen (und 1994 verstorbenen) Darstellers Peter Cushing durch ein neues zu ersetzen, entschied man sich für die tricktechnische Lösung und einen komplett computergenerierten Tarkin, dessen Künstlichkeit kaum auffällt. Das ist aber nicht der einzige Cameo-Auftritt, so viel sei an dieser Stelle verraten... Und, getreu dem Motto „Never change a running system“, verlässt man sich auch in diesem Plot auf klassische „Star Wars“-Stärken: K-2SO, ein gekaperter Imperiums-Droid, der seit seiner Neuprogrammierung etwas mehr redet, als er sollte und in seiner trockenen Präsentation meistens sehr witzig und ein klares Highlight des Films darstellt.

Klares Highlight ist schließlich der ausgiebige Showdown zum Ende des Films, der in seiner verschachtelten Konstruktion paralleler Ereignisse, der technischen Umsetzung und Inszenierung nahezu makellos ist und ein wahres Fest von einem Leinwand-Spektakel – insbesondere, aber nicht nur für Star Wars-Fans – darstellt und einen nahtlosen Übergang zu Episode IV schafft. Zwar total berechenbar, aber trotzdem großartig.


Original: Star Wars: Rogue One
Regie: Gareth Edwards
Drehbuch: Chris Weitz, Tony Gilroy
Cast: Felicity Jones, Diego Luna, Alan Tudyk, Ben Mendelsohn, Mads Mikkelsen, Donnie Yen, u.a.
Spielzeit: 133 Minuten
Kinostart: 15. Dezember 2016

Mittwoch, Dezember 14, 2016

NES

Wie ein Flug mit der Zeitmaschine, nach ca. 20 Jahren wieder den guten alten Nintendo zum Laufen zu bringen. Hach... :-)