Sonntag, Mai 14, 2017

Der Schulz-Zug hat die Kraft verloren

Nachdem die SPD gerade so derbe vom Wähler in Nordrhein-Westfalen abgestraft wurde, fällt dem SPD-Spitzenpersonal nichts besseres ein, als wiederholt vor Millionenpublikum im TV CDU und FDP "Wutbürger-Wahlkampf" vorzuwerfen und damit de facto auch all die Wähler als "Wutbürger" abzukanzeln, die ihr Kreuz nicht bei der SPD gesetzt haben. Gleichzeitig ist es aber auch das offene Eingeständnis, genau diese Menschen mit der eigenen Politik und den eigenen Inhalten nicht erreicht zu haben, obwohl man ihre Stimmen sicher gerne genommen hätte. Ich weiß nicht, wer die Truppe berät, aber ich finde das inhaltlich falsch, strategisch dumm und menschlich zum fremdschämen.
 

Montag, Mai 08, 2017

Aus den Gremien

Bericht von der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.05.2017

Bericht des Magistrats

  • Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Dieter Vogel, hat aus krankheitsbedingt sein Mandat niedergelegt. Wir wünschen ihm eine baldige Wiederherstellung seiner Gesundheit.
  • Für die Sanierung der Fasseiche und der Stadtwaage Winkel liegen die ausstehenden Genehmigungen inzwischen vor, gleiches gilt für das Rathaus in Hallgarten. Demnächst wird mit den Arbeiten begonnen.
  • Oestrich-Winkel ist für weitere zwei Jahre Fair Trade-Stadt
  • Der Antrag auf Aufnahme in das Förderprogramm für den Bau von Ladesäulen für Elektroautos hatte im ersten Anlauf keinen Erfolg. Die Bewerbung soll beim zweiten Förderaufruf wiederholt werden. Die SPD hält die Maßnahme angesichts der bei der Stadt verbleibenden Kosten für unwirtschaftlich.
  • Im Rahmen der Info-Reihe „Wohnkomfort erhöhen“ geht es am 10.5. um das Thema Niedrigenergie- und Passivhaus.

Anfragen

  • Der Feuerwehreinsatz während der Demonstration gegen die AfD-Veranstaltung an der Brentanoscheune kostete gut 1.000 Euro. Ein Demonstrant war unnötigerweise auf einen Lichtmast geklettert.
  • Von sieben privilegierten Bauvorhaben nach § 35 BauGB (Aussiedlungen) sind fünf bereits fertig gestellt, ein weiteres ist teilweise fertig, eines befindet sich noch im Bau. Die in Anspruch genommenen Grundstücke sind zwischen 400 und 4.000 qm groß, die Gebäudeflächen bis maximal 814 qm.

Antrag CDU/FDP: Überprüfung Kosten Eigenbetriebe
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt. Wir freuen uns, dass CDU und FDP erneut eine Idee der SPD aufgegriffen haben. Bereits 2015 hatte Carsten Sinß als HFA-Vorsitzender bereits eine solche Prüfung für den Eigenbetrieb Baubetriebshof angestoßen.

Antrag CDU/FDP: Runder Tisch EBS
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt. Allerdings verwundert es schon, dass CDU und FDP noch vor wenigen Sitzungen einen von der SPD angeregten Runden Tisch zur Wirtschafts- und Gründerförderung abgelehnt haben, nun aber einen Runden Tisch einrichten wollen, falls EBS-Studenten in nächtlicher Feierlaune über die Stränge schlagen. Da werden klare Unterschiede bei der Prioritätensetzung zwischen SPD auf der einen und CDU/FDP auf der anderen Seite sichtbar.

Antrag CDU/FDP: Baulandgestaltung Fuchshöhl
Mit der Mehrheit von CDU und FDP gegen die Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen angenommen. Wir haben gegen diesen Antrag gestimmt, weil wir gegen eine nördliche Verbindungsstraße durch die Hintertür sind – unser Vorschlag, die verkehrliche Erschließung so vorzunehmen, dass keine durchgängige von Ost nach West verlaufende Trasse geplant wird, wurde abgelehnt. Ebenso wurde unser Änderungsantrag abgelehnt, 100 % der städtischen Flächen zu günstigen Preisen an junge Familien zu veräußern. CDU/FDP plädieren vielmehr dafür, 50 % der städtischen Bauflächen nur zu Marktpreisen zu veräußern. Bezahlbare Bauflächen in Oestrich-Winkel bleiben so für viele bauwillige Familien ein unerfüllbarer Traum. Zudem sprechen wir uns entgegen CDU und FDP für einen Spielplatz in einem Neubaugebiet aus, wo sich mutmaßlich auch junge Familien mit Kindern ansiedeln werden, sowie die Aufstellung von familienfreundlichen Vergabekriterien zugunsten junger einheimischer Familien. Abgelehnt wurde von uns auch die vorgesehene und von uns als viel zu hoch erachtete Firsthöhe.

Antrag SPD: Grundsteuersenkung
Aufgrund des besonders hohen Konsolidierungsbedarfes der Stadt Oestrich-Winkel aus der schwarz-gelben Vergangenheit kamen die Stadtverordneten in der vergangenen Wahlperiode auf Grundlage des Schutzschirmvertrages mit dem Land Hessen leider nicht umhin, die Grundsteuer B erheblich zu erhöhen. Das Konsolidierungsziel ist nun aber weitestgehend erreicht. Auch die konjunkturellen Erwartungen und die Regelungen des Kommunalen Finanzausgleichs werden dazu führen, unsere Einnahmesituation nachhaltig zu verbessern. Diese Gegebenheiten, verbunden mit einer sorgsamen Ausgabedisziplin, lassen eine Senkung der Grundsteuer B zu. Wir streben eine Senkung in zwei Schritten zum 1.1.2018 und zum 1.1.2019 unter Geltung des künftigen Doppelhaushaltes an. CDU/FDP lehnten eine Senkung der Grundsteuer mit ihrer Mehrheit jedoch ab. Im letzten Wahlkampf hatten sie das Gegenteil versprochen!

Antrag SPD: Windelsystem
Einstimmig befürwortet und dann der Zuständigkeit halber verwiesen an den Abfallverband Rheingau wurde unser Ansinnen, ein Windelentsorgungssystem einzuführen, was vor allem Familien mit Kindern, aber auch älteren Menschen entlastet.

Antrag SPD: Zwischenerwerbsmodell Hallgarten
Erneut abgelehnt wurde unser Antrag, mit Hilfe der von der SPD eingebrachten Idee des sogenannten Zwischenerwerbsmodells bezahlbaren Wohnraum für junge Familien zu schaffen, diesmal für Hallgarten. Stattdessen lobten CDU/FDP mit einem Änderungsantrag die nicht näher präzisierten Bemühungen ihres Bürgermeisters. Wirklich bezahlbarer Wohnraum steht nach wie vor nicht auf der Tagesordnung dieser Koalition.

Antrag Grüne: Gewerbegebiet Koepp-Tunnel
Seit dem Abriss des Koepp-Tunnels ist das nördlich gelegene Gewerbegebiet frei sichtbar. Hier wurde unserem Änderungsantrag zugestimmt, abzuklären, wo und ggf. unter welchen Voraussetzungen eine Eingrünung und ansprechende Gestaltung des Gewerbegeländes zwischen den Firmen Aldi, Wilde Cosmetics, Koepp und der B 42 erfolgen kann. Gegenüber dem ursprünglichen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen wird so ein wesentlich größeres Gebiet in die Gestaltungsvorschläge einbezogen.

Antrag Grüne: Vermeidung Plastikmüll
Der Zuständigkeit wegen einstimmig verwiesen an den Abfallverband Rheingau.

Neufassung der Bestattungsgebühren zum 01.06.2017
Nachdem die SPD die ursprüngliche Vorlage noch einmal hat zurückverweisen lassen an Magistrat und Friedhofskommission, um die ursprünglich vorgesehene Erhöhung der Gebühren zu reduzieren, gibt es nun eine überarbeitete Gebührenkalkulation mit deutlich reduzierten Ansätzen, die einstimmig angenommen wurde.

Kauf Gebäudeteil Rieslingstraße 30 / Rheingauwasser
Einstimmig angenommen wurde der Kauf des Rheingauwassergebäudes, auch wenn das in Summe für die Stadt ein teurer Spaß geworden ist. Denn vor wenigen Jahren, als CDU und FDP gegen die Stimmen der SPD die Wasserversorgung aus der städtischen Hand gegeben haben, ging auch das Betriebsgebäude an die Rheingauwasser über. Die SPD warnte vor diesem sorglosen Umgang mit städtischem Vermögen, weil man es zukünftig auch noch gebrauchen könnte. So war es dann auch, denn fortan war die Stadt mit Kita und Stadtarchiv Mieter, nur um jetzt nach rund zehn Jahren festzustellen, dass ein Rückkauf doch sinnvoll sein könne. Diese hunderttausende Euro an Umbau- und Mietkosten hätte man dem Steuerzahler ersparen können.

Regionalplan Südhessen, Teilplan Erneuerbare Energien, Entwurf 2016 - 2. Beteiligung
Mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP wurde die städtische Stellungnahme zur 2. Offenlegung des Teilplans Erneuerbare Energien beschlossen. Hiermit wendet sich die Stadt Oestrich-Winkel gegen die Ausweisung jeglicher Windvorranggebiete in unserem Wald. Entgegen der 1. Offenlegung wurden die für Windenergie vorgesehen Vorrangflächen – auch auf die Initiative der SPD hin - bereits von über 1.000 ha auf ca. 220 ha deutlich reduziert. Dennoch haben wir nun in der Stellungnahme für die Herausnahme sämtlicher Flächen plädiert. Die SPD Oestrich-Winkel hatte stets versprochen, über die Projektierung von Windkraftanlagen auf städtischem Grund ausschließlich die Bevölkerung entscheiden zu lassen. Die Bürger haben bei dem Bürgerentscheid 2015 mit 60% in allen Stadtteilen mehrheitlich gegen Windkraftanlagen in unserem Wald gestimmt. Das gilt es nun umzusetzen, wenn man Bürgerbeteiligung nicht ad absurdum führen möchte.

Mittwoch, Mai 03, 2017

Als ein Stück meiner Kindheit und Jugend abgebrannt ist

Heute Nacht ist das Plattenstübchen in Geisenheim vollkommen ausgebrannt :-( Zum Glück wurde niemand verletzt. Zerstört sind aber leider neben dem Gebäude auch die über 65.000 Tonträger, teils mit erheblichem Sammlerwert. Vor allem ist in den Flammen aber auch ein Stück meiner Kindheit und Jugend aufgegangen. Meine ersten CDs habe ich genauso selbstverständlich dort gekauft wie ich kaum einen Nachmittag nicht nach der Schule auf dem Weg zum Bahnhof noch einen Abstecher ins Plattenstübchen gemacht habe.

Mittwoch, April 26, 2017

Möncnengladbach


Kennt ihr diese Wörter, die man auf der Tastatur IMMER falsch tippt? Bei mir ist das zum Beispiel "Möncnengladbach".

Dienstag, April 18, 2017

Manuskrpit

Kennt ihr diese Wörter, die man auf der Tastatur IMMER falsch tippt? Bei mir ist das zum Beispiel "Manuskrpit".

Samstag, April 15, 2017

Comeback

Comeback auf dem Bolzplatz. Vor wie viel Jahren ich das letzte Mal gekickt habe, ist an den Jahresringen meiner Schuhe ablesbar.

Mittwoch, April 12, 2017

Der Rheingau bleibt bunt – #RieslingstattbrauneSuppe

Der Rheingau ist eine weltoffene Region: Hier leben Menschen verschiedener Herkunft, Hautfarbe, Religion, politischer Überzeugung, geschlechtlicher Orientierung und unterschiedlicher Lebensweise. Sie tun dies in gegenseitigem Respekt und mit der sympathischen Lebensfreude, die unseren Rheingau und seine Bewohnerinnen und Bewohner auszeichnet.

Gruppen, die auf Ausgrenzung und Diskriminierung bestimmter Bevölkerungsgruppen setzen, haben in unserer Region keinen Platz und sind nicht erwünscht. 


Deshalb haben wir uns zu einem breiten und für alle offenen gesellschaftlichen Bündnis zusammengeschlossen unter dem Motto „Rheingau bleibt bunt“. Wir wollen erreichen, dass die Botschaften derjenigen, die an diesen unseren Grundüberzeugungen rütteln wollen, nicht gehört werden. 


„Der Rheingau bleibt bunt“ versteht sich vor diesem Hintergrund als parteipolitisch unabhängiger Zusammenschluss von Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen aus dem Rheingau, die sich unseren Werten und Überzeugungen verpflichtet fühlen.

Am 18. April plant die Alternative für Deutschland (AfD) in der Oestrich-Winkeler Brentanoscheune eine Veranstaltung unter dem Motto „Schicksalsfrage der Nationen“. Das dort mutmaßlich zu erwartende menschenfeindliche Gedankengut in „unserer“ Brentanoscheune wollen wir nicht unwidersprochen lassen. Deshalb rufen wir zu einer Gegenkundgebung am 18. April um 17.30 Uhr vor den Toren der Brentanoscheune auf. Und wie sich das für den Rheingau gehört, stellen wir unsere Veranstaltung unter das Motto #RieslingstattbrauneSuppe. So vielfältig wie unser Rheingauer Riesling ist, so bunt wird auch unsere Gegenkundgebung werden.


Wir zählen auf Eure/Ihre Unterstützung!

Für die Anmelder der Gegenkundgebung
Christina Anna Hajek & Carsten Sinß

Dienstag, April 04, 2017

Keine Haftung

Nazi-Aufkleber 1,2? Find ich doof. Erst Recht auf gerade durch die Stadt neu angebrachten Sicherheitsspiegeln. Also ran an die Putzlappen und weg damit 1,2!

Samstag, April 01, 2017

PKW-Maut

Überall teilen die Leute Beiträge über die PKW-Maut und amüsieren sich über diesen Aprilscherz...

Dienstag, März 28, 2017

Nach der Saarland-Wahl

Die Morgenlage nach Presse- und CDU-Timeline-Studium steht ganz im Zeichen einer Frage: Wird Martin Schulz als Juniorpartner Platz am Kabinettstisch Kramp-Karrenbauer nehmen, wird er sein Landtagsmandat annehmen oder geht er nach Berlin?

Montag, März 27, 2017

Aus den Gremien

Bericht von der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.03.2017

Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.03.2017

1) Bericht des Magistrats

  • Anordnung Verkehrsbeschränkung: Aufgrund eines Wasserrohrbruches findet eine Baumaßnahme in der Hauptstraße in Höhe des Brentanohauses statt, für die bis 01.04.2017 die Straße voll gesperrt werden muss. Die Umleitung erfolgt über die Goethestraße und den Kerbepatz.
  • Aufnahmebestätigung SoFa: Die Stadt Oestrich-Winkel wurde in die Trägerschaft des Sozialen Familien-Netzwerkes Rheingau (SoFa) aufgenommen.
  • Regionalplan Südhessen: Die zweite Auslegung erfolgt vom 02.04. bis 19.05.2017, die Frist zur Stellungnahme endet am 02.06.2017. Oestrich-Winkel ist dieses Mal keine Auslegungsstelle, die nächst gelegenen befinden sich beim Rheingau-Taunus-Kreis in Bad Schwalbach und bei der Stadt Wiesbaden.
  • Antrag von SPD und Grünen betr. Energiecontrolling: Die Gas- und Stromverbrauchswerte der zurückliegenden Jahre wurden erfasst. Für 2016 liegen noch nicht alle Daten vor. Die Datenerhebung dient als Grundlage zur Erstellung bzw. Fortschreibung der vorhandenen Energiegrobanalysen der städtischen Liegenschaften. Diesbezüglich ist eine fachliche Zusammenarbeit mit dem EDZ angedacht.
  • Städtepartnerschaft: Eine offizielle Städtepartnerschaft wurde im Vorstand des Denicé-Vereins besprochen. Bei der nächsten Frankreich-Reise über Christi Himmelfahrt soll dies auch noch einmal mit der französischen Seite besprochen werden.
  • Freies W-LAN: Das freie W-LAN auf dem Oestricher Markplatz wird in der kommenden Woche am Gebäude der Naspa installiert.
  • Förderprogramm Mehrgenerationenhaus: Das Mehrgenerationenhaus Oestrich-Winkel wurde in das Förderprogramm des Landesnetzwerkes „Mehrgenerationenhäuser für Hessen“ aufgenommen
  • Demographische Entwicklung: Eine Studie der Bertelsmann Stiftung zu den Demographie-Typen findet sich unter folgendem Link: http://www.wegweiser-kommune.de/statistik/oestrich-winkel+demographietypen+karte
  • SPD-Antrag zur Einrichtung einer Großelternbörse: Das KiEZ Eltville bietet ein Seminar zur Ausbildung der Großeltern an. Das Familienbüro wird demnächst einen Aufruf starten, sodass das Seminar eventuell noch vor den Sommerferien stattfinden könnte.
  • Energiegesellschaft: Die Satzung der Energiegesellschaft wurde durch die Aufsichtsbehörde genehmigt und wird diese Woche veröffentlicht.
  • Fußweg nach Schloss Vollrads: Die Prüfung des CDU-/FDP-Antrags hat ergeben, dass ein Ausbau mit hohen Kosten verbunden wäre (für eine wassergebundene Decke 25.000 Euro; für eine Bitumendecke 13.000 Euro) und daher nicht in Betracht kommt.
  • Stromsteuererstattung für Kommunen: Die Süwag hat sich in einem 10 Jahre andauernden Rechtsstreit mit den Finanzbehörden bezüglich einer Ermäßigung der Stromsteuer für die Kommunen durchgesetzt. Die Stadt Oestrich-Winkel erhält eine Rückerstattung vom rund 56.385 Euro.
  • Sprachförderung: Ein Bericht der Rheingauer Schülerhilfe zur Sprachförderung in den Kitas ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
  • Vortragsreihe „Wohncomfort erhöhen - Energie sparen“: In 10 Fachvorträgen geben Energieberater der Verbraucherzentrale Hessen einen Überblick rund um Energetische Sanierung, Heinzung, Dämmung und Energiesparmaßnahmen im Haushalt. Die Vortragsreihe wird vom Kompetenzzentrum Erneuerbare Energien Rheingau-Taunus und der Verbraucherzentrale Hessen gemeinsam mit Oestrich-Winkel und Eltville durchgeführt. 5 Vorträge werden in Oestrich-Winkel, die anderen 5 in Eltville stattfinden.
2) Beantwortung von Anfragen
Die SPD stellte zwei Anfragen:
Die Anfrage zur Da Vinci- und Hundertwasser-Ausstellung in Oestrich-Winkel in den Jahren 2015 und 2016 ergab, dass die Stadt vom Aussteller keine Raummiete verlangte. Die Gebühren für den Bürgersaal betragen laut Mietpreisliste pro Tag 1.000 Euro von Freitag bis Sonntag und 600 Euro von Montag bis Donnerstag. Die Gebühren für den Multifunktionsraum betragen 55 Prozent der Gebühren für den Bürgersaal, also 550 Euro von Freitag bis Sonntag und 330 Euro von Montag bis Donnerstag. Die Ausstellung dauerte jeweils rund zweieinhalb Monate
Die Anfrage zu Aussiedlungen in Oestrich-Winkel ergab, dass in den letzten 10 Jahren 7
privilegierte Bauvorhaben nach §35 BauGB genehmigt und 3 abgelehnt wurden. Aktuell ist ein privilegiertes Vorhaben nach § 35 BauGB beantragt und für eines liegt eine Bauvoranfrage vor. beantragt und wie ist deren Status?

3) Antrag BÜNDNIS90/GRÜNE: Inanspruchnahme des Hess. Landesprogramms zur Förderung der Verkehrsinfrastruktur auf Straße und Schiene
Dieser Antrag verbleibt im Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen, bis Klarheit darüber herrscht, ob und an welchen Stellen von Haupt- und Rheingaustraße Tempo 30 eingerichtet wird.

4) Antrag CDU/FDP: Bewerbung der Stadt Oestrich-Winkel um Aufnahme in das Förderprogramm für Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland
Gegen die Stimmen der SPD mehrheitlich angenommen. CDU und FDP begehren die Teilnahme an einem Förderprogramm zur Aufnahme in ein Förderprogramm für Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge, mit denen bis zu drei Stromtankstellen in Oestrich-Winkel errichtet werden sollen. Damit verbunden sind allerdings Kosten von über 30.000 Euro, die einen Nachtragshaushalt erforderlich machen. Zudem gibt es derzeit überhaupt keinen Bedarf nach derartigen Ladestationen, da es im gesamten Kreisgebiet noch keine 200 Elektroautos gibt und diejenigen, die ein Elektroauto besitzen, zu Hause eine eigene Ladevorrichtung haben. Ein Änderungsantrag von uns, den Antrag an den Zweckverband zu überweisen, wo CDU und FDP in der letzten Sitzung erst einen vergleichbaren Antrag zur Errichtung von Ladestationen für Elektrofahrräder verwiesen haben, wurde abgelehnt – vermutlich, weil damals der Antragsteller nicht CDU und FDP waren.

5) Antrag B90/GRÜNE: Winterdienst in Oestrich-Winkel – Verzicht auf Streusalz bei Schneefall und Eisglätte
Erneut haben CDU und FDP unrechtmäßig und undemokratisch einen Antrag, der ihnen nicht passt, mit ihrer Mehrheit für erledigt erklärt. Und das, obwohl der Hessische Städte- und Gemeindebund genau das schon im Fall eines SPD-Antrags zur Entschärfung der Parksituation und Gestaltung des Marktplatzes in Hallgarten gerügt hatte.

6) Antrag B90/GRÜNE: Feuerwehren in den vier Ortsteilen Oestrich-Winkels
Dieser Antrag wurde einstimmig an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen zur weiteren Beratung, allerdings stieß der Tenor des Antrags bei allen übrigen Fraktionen, also auch der SPD, auf Ablehnung. Denn weder ist die Leistungsfähigkeit unserer Wehren gefährdet noch streben wir eine Zusammenlegung von Stadtteilfeuerwehren an.

7) Antrag Fraktionen CDU/FDP: Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
Einstimmig angenommen wurde die Aufstellung eines Doppelhaushalts für die kommenden beiden Haushaltsjahre.

8) Antrag SPD: Masterplan Barrierefreiheit
Einstimmig angenommen wurde der Antrag der SPD, einen Masterplan Barrierefreiheit für Oestrich-Winkel zu erstellen, der  eine Bestandsaufnahme der Barrierefreiheit in städtischen Gebäuden und auf städtischen Fußgängerwegen/-querungen mit detaillierter Kosten- und Nutzeneinschätzung und einem Zeitplan zur stufenweisen Umsetzung beinhalten soll. Mögliche Fördermittel sollen geprüft werden.

9) Antrag SPD: Goldenes Buch der Stadt Oestrich-Winkel wieder nutzen
Einstimmig angenommen wurde der SPD-Antrag, eine Regelung zur Verwendung des „Goldenen Buchs“ der Stadt Oestrich-Winkel zu erstellen und dieses zukünftig wieder konsequent zu nutzen sowie das „Goldene Buch“ der Stadt Oestrich-Winkel zukünftig auf der Homepage der Stadt Oestrich-Winkel digital und damit öffentlich einsehbar zu machen.

10) Antrag SPD: LED-Beleuchtung in öffentlichen Liegenschaften 2020
Wurde von der SPD zurückgezogen, weil mittlerweile ein Großteil der Beleuchtung in städtischen Liegenschaften energetisch optimiert ist.

11) Antrag CDU/FDP: Aussiedlungen im Rheingau
Einstimmig angenommen wurde dieser Antrag, der Die Vertreter der Stadt Oestrich-Winkel im Zweckverband Rheingau bittet, sich für die Schaffung eines Ausschusses einzusetzen, der mit Winzern, Städten und Gemeinden, Fachbehörden, Naturschutzverbänden und allen sonst am Thema Beteiligten gemeinsame Regelungen für eine geordnete Aussiedlung schaffen soll. Das Thema wurde allerdings im Zweckverband bereits angesprochen und ist solange ein stumpfes Schwert, wie die Kommunen bei Bauvorhaben nach §35 BauGB kein Mitspracherecht haben. Deshalb beantragte die SPD erfolgreich, dass sich die Stadt ergänzend zu diesem Antrag für eine entsprechende Änderung dieses Paragraphen einsetzen soll.

12) Jugendpflegebericht 2016
Einstimmig angenommen und gelobt wurde der erste Jugendpflegebericht der neuen Jugendpflegerin Marlene Kremer, der eine übersichtliche und gut strukturierte Bestandsaufnahme der städtischen Jugendarbeit beinhaltet und im zweijährigen Rhythmus fortgeschrieben werden soll.

13) Neufassung der Entschädigungssatzung
Einstimmig angenommen wurde die Neufassung der Entschädigungssatzung mit moderaten Anpassungen und Überarbeitungen der Entschädigungen für Ehrenamtliche Mandats- und Funktionsträger in der Stadt.

14) Veräußerung Gewerbegrundstück Rieslingstraße 31
Gegen die Stimmen der SPD entschied sich die Mehrheit dafür, das ehemalige Baubetriebshofsgelände an einen Wiesbadener Maschinenhändler zu verkaufen. Die SPD hatte sich in der Debatte dafür eingesetzt, den Zuschlag an ein örtliches Unternehmen zu erteilen, zumal dieser Höchstbietender war. Das Unternehmen möchte sich erweitern und den Betrieb in die nächste Generation führen und zahlt seit vielen Jahren nicht nur Gewerbsteuer an die Stadt, sondern hat auch bereits seit Jahren bei der Stadt ein Interesse an einer Gewerbefläche bekundet. Es ist bedauerlich, dass das und die Abgabe des Höchstgebots nicht gereicht haben, die Mehrheit zu überzeugen. Die Förderung der heimischen Wirtschaft geht anders.

15) Neufassung der Feuerwehrsatzung
Einstimmig angenommen wurde die Neufassung der Feuerwehrsatzung mit Korrekturen u.a. zur Kinder-Feuerwehr und Regularien für Wahlen.

Samstag, März 25, 2017

In Gedenken und gegen das Vergessen!

2009 beschloss das Stadtparlament auf Antrag der SPD mit großer Mehrheit, im Stadtgebiet Stolpersteine zu verlegen in Erinnerung an durch die Nationalsozialisten deportierte Mitbürger. Heute erinnern an mehreren Stellen im Stadtgebiet die Stolpersteine an den letzten Wohnorten der Deportierten an dieses dunkle Kapitel unserer Geschichte. Die SPD nimmt dies traditionell einmal im Jahr zum Anlass, die Steine zu reinigen und neuem "Glanz" zu verleihen - gegen das Vergessen und im Gedenken an die Opfer.

Mittwoch, März 08, 2017

Sternstunde ihres Lebens

Die SPD Oestrich-Winkel hatte gestern in das Geisenheimer Linden-Theater zum Kinoabend eingeladen. gezeigt wurde anlässslich des Weltfrauentags der Film "Sternstunde ihres Lebens" über Elisabeth Selbert, eine der "Mütter des Grundgesetzes". Es war eine gelungene Veranstaltung mit vielen interessanten Eindrücken, vor allem aber einem spannenden Film!

Aus der Handlung:
Die SPD-Politikerin Elisabeth Selbert (Iris Berben) kämpft Ende 1948/Anfang 1949 in Bonn mit der ideellen Unterstützung durch ihren zu Hause in Kassel gebliebenen Mann Adam Selbert (Rudolf Kowalski) für die Gleichberechtigung von Mann und Frau in der noch zu gründenden Bundesrepublik Deutschland. Dabei stößt sie auf erheblichen Widerstand seitens der Abgeordneten des Parlamentarischen Rats. Auch ihre beiden weiblichen Parlamentarierkolleginnen aus dem entgegengesetzten politischen Lager teilen nicht ihre kompromisslose Haltung in dieser Frage. Selberts Sekretärin Irma Lankwitz (Anna Maria Mühe) ist ebenfalls skeptisch und kann wegen ihres sozialen Hintergrunds am Anfang nicht nachvollziehen, warum Selbert die fünf Worte „Männer und Frauen sind gleichberechtigt“ unbedingt ins Grundgesetz bringen will. Im Verlauf der Handlung, nachdem ihre Affäre mit dem Politiker Heinrich Bode scheitert, wandelt sich jedoch die anfangs naive und lebensfrohe Irma in eine junge Mitstreiterin an der Seite Selberts. Nach einer Abstimmungsniederlage im Parlamentarischen Rat startet Elisabeth Selbert eine landesweite Radiokampagne, in der sie ihre Zuhörerinnen um Zustimmung für den Grundgesetzartikel bittet, der den Frauen im Nachkriegsdeutschland endlich zur Selbstbestimmung über ihr eigenes Leben verhelfen soll. Die Menge an positiven Zuschriften in Folge der Kampagne ist so überwältigend, dass die meisten Parlamentarier, die eine Formulierung des Artikels 3 im Sinne von Selbert zuerst ablehnten, nun ebenfalls ihre Zustimmung für Selberts Antrag geben. Nach all den Monaten ihres entbehrungsreichen Engagements um Zustimmung im Parlamentarischen Rat kann Elisabeth Selbert damit die von ihr so genannte „Sternstunde ihres Lebens“ genießen. Der Film vermittelt einen lebendigen Eindruck vom Kampf der weithin wenig bekannten Politikerin Selbert, die der inzwischen selbstverständlich erscheinenden Sache der gesetzlich garantierten Gleichberechtigung von Mann und Frau einen großen Dienst erwiesen hat.


Sonntag, März 05, 2017

Auswärtssieg


Zum ersten Mal in meinem Leben (1,2,3) konnte ich heute meinen Sportclub nun auch endlich mal live im Stadion siegen sehen. :-)

Aufstellung
Schwolow - Kübler, Gulde, Kempf, C. Günter - Schuster, Höfler - Frantz, Grifo - Haberer, Niederlechner


Reservebank
Gikiewicz (Tor), Ignjovski, Söyüncü, O. Bulut

Trainer

Streich

Einwechslungen
83. Abrashi für Höfler
85. Petersen für Niederlechner
88. Torrejon für Schuster

Torschützen
1:0 Hrgota (11., Linksschuss, Rebic)
1:1 Niederlechner (25., Linksschuss, Höfler)
1:2 Niederlechner (59., Rechtsschuss, Grifo)


Gelbe Karten
E. Frankfurt - Gacinovic (7. Gelbe Karte), Oczipka (5., gesperrt)
Freiburg - C. Günter (3. Gelbe Karte)

Sonntag, Februar 26, 2017

And The Oscar goes to...

Heute Nacht ist es soweit: Bei den 89. Oscar-Verleihungen (offiziell: Academy Awards ) stolzieren die Stars und Sternchen wieder in feiner Abendgarderobe den Catwalk entlang und ich gebe im Vorfeld meine (in kursiv kenntlich gemachten) persönlichen Tipps (freilich an manchen Stellen sehr wage, da ich nicht alle nominierten Filme kenne) ab, um sie dann morgen mit den tatsächlichen Gewinnern (in fett) abzugleichen.



Edit: 12 von 24 - immerhin eine 50%-Quote, allerdings in den Hauptkategorien nur 2 von 6.


Bester Film

  • Arrival – Produktion: Shawn Levy, Dan Levine, Aaron Ryder und David Linde
  • Fences – Produktion: Scott Rudin, Denzel Washington und Todd Black
  • Hacksaw Ridge – Die Entscheidung (Hacksaw Ridge) – Produktion: Bill Mechanic und David Permut
  • Hell or High Water – Produktion: Carla Hacken und Julie Yorn
  • Hidden Figures – Unerkannte Heldinnen (Hidden Figures) – Produktion: Donna Gigliotti, Peter Chernin, Jenno Topping, Pharrell Williams und Theodore Melfi
  • La La Land – Produktion: Fred Berger, Jordan Horowitz und Marc Platt
  • Lion – Der lange Weg nach Hause (Lion) – Produktion: Emile Sherman, Iain Canning und Angie Fielder
  • Manchester by the Sea – Produktion: Matt Damon, Kimberly Steward, Chris Moore, Lauren Beck und Kevin J. Walsh
  • Moonlight – Produktion: Adele Romanski, Dede Gardner und Jeremy Kleiner


Beste Regie

  • Damien Chazelle – La La Land
  • Mel Gibson – Hacksaw Ridge – Die Entscheidung (Hacksaw Ridge)
  • Barry Jenkins – Moonlight
  • Kenneth Lonergan – Manchester by the Sea
  • Denis Villeneuve – Arrival


Bester Hauptdarsteller

  • Casey Affleck – Manchester by the Sea
  • Andrew Garfield – Hacksaw Ridge – Die Entscheidung (Hacksaw Ridge)
  • Ryan Gosling – La La Land
  • Viggo Mortensen – Captain Fantastic – Einmal Wildnis und zurück (Captain Fantastic)
  • Denzel Washington – Fences


Beste Hauptdarstellerin

  • Isabelle Huppert – Elle
  • Ruth Negga – Loving
  • Natalie Portman – Jackie: Die First Lady (Jackie)
  • Emma Stone – La La Land
  • Meryl Streep – Florence Foster Jenkins


Bester Nebendarsteller

  • Mahershala Ali – Moonlight
  • Jeff Bridges – Hell or High Water
  • Lucas Hedges – Manchester by the Sea
  • Dev Patel – Lion – Der lange Weg nach Hause (Lion)
  • Michael Shannon – Nocturnal Animals


Beste Nebendarstellerin

  • Viola Davis – Fences
  • Naomie Harris – Moonlight
  • Nicole Kidman – Lion – Der lange Weg nach Hause (Lion)
  • Octavia Spencer – Hidden Figures – Unerkannte Heldinnen (Hidden Figures)
  • Michelle Williams – Manchester by the Sea


Bestes adaptiertes Drehbuch

  • Luke Davies – Lion – Der lange Weg nach Hause (Lion)
  • Eric Heisserer – Arrival
  • Barry Jenkins (Drehbuch), Tarell Alvin McCraney (Story) – Moonlight
  • Allison Schroeder und Theodore Melfi – Hidden Figures – Unerkannte Heldinnen (Hidden Figures)
  • August Wilson (postum) – Fences


Bestes Originaldrehbuch

  • Damien Chazelle – La La Land
  • Giorgos Lanthimos und Efthymis Filippou – The Lobster
  • Kenneth Lonergan – Manchester by the Sea
  • Mike Mills – 20th Century Women
  • Taylor Sheridan – Hell or High Water


Beste Kamera

  • Greig Fraser – Lion – Der lange Weg nach Hause (Lion)
  • James Laxton – Moonlight
  • Rodrigo Prieto – Silence
  • Linus Sandgren – La La Land
  • Bradford Young – Arrival


Bestes Szenenbild

  • Patrice Vermette und Paul Hotte – Arrival
  • Jess Gonchor und Nancy Haigh – Hail, Caesar!
  • David Wasco und Sandy Reynolds-Wasco – La La Land
  • Guy Hendrix Dyas und Gene Serdena – Passengers
  • Stuart Craig und Anna Pinnock – Phantastische Tierwesen und wo sie zu finden sind (Fantastic Beasts and Where to Find Them)


Bestes Kostümdesign

  • Colleen Atwood – Phantastische Tierwesen und wo sie zu finden sind (Fantastic Beasts and Where to Find Them)
  • Consolata Boyle – Florence Foster Jenkins
  • Madeline Fontaine – Jackie: Die First Lady (Jackie)
  • Joanna Johnston – Allied – Vertraute Fremde (Allied)
  • Mary Zophres – La La Land


Beste Filmmusik

  • Nicholas Britell – Moonlight (Artikel zum Soundtrack)
  • Justin Hurwitz – La La Land
  • Mica Levi – Jackie: Die First Lady (Jackie)
  • Thomas Newman – Passengers
  • Dustin O’Halloran und Hauschka – Lion – Der lange Weg nach Hause (Lion) (Artikel zum Soundtrack)


Bester Filmsong

  • „Audition (The Fools Who Dream)“ aus La La Land – Musik: Justin Hurwitz, Text: Benj Pasek und Justin Paul
  • „Can’t Stop the Feeling!“ aus Trolls – Musik und Text: Justin Timberlake, Max Martin und Karl Johan Schuster
  • „City of Stars“ aus La La Land – Musik: Justin Hurwitz, Text: Benj Pasek und Justin Paul
  • „The Empty Chair“ aus Jim: The James Foley Story – Musik und Text: J. Ralph und Sting
  • „How Far I’ll Go“ aus Vaiana – Das Paradies hat einen Haken (Moana) – Musik und Text: Lin-Manuel Miranda


Bestes Make-up und beste Frisuren

  • Eva von Bahr und Love Larson – Ein Mann namens Ove (En man som heter Ove)
  • Joel Harlow und Richard Alonzo – Star Trek Beyond
  • Alessandro Bertolazzi, Giorgio Gregorini und Christopher Nelson – Suicide Squad


Bester Schnitt

  • Tom Cross – La La Land
  • John Gilbert – Hacksaw Ridge – Die Entscheidung (Hacksaw Ridge)
  • Jake Roberts – Hell or High Water
  • Nat Sanders und Joi McMillon – Moonlight
  • Joe Walker – Arrival


Bester Ton

  • Andy Nelson, Ai-Ling Lee und Steve A. Morrow – La La Land
  • Kevin O’Connell, Andy Wright, Robert Mackenzie und Peter Grace – Hacksaw Ridge – Die Entscheidung (Hacksaw Ridge)
  • David Parker, Christopher Scarabosio und Stuart Wilson – Rogue One: A Star Wars Story
  • Gary Summers, Jeffrey J. Haboush und Mac Ruth – 13 Hours: The Secret Soldiers of Benghazi
  • Bernard Gariépy Strobl und Claude La Haye – Arrival


Bester Tonschnitt

  • Sylvain Bellemare – Arrival
  • Ai-Ling Lee und Mildred Iatrou Morgan – La La Land
  • Robert Mackenzie und Andy Wright – Hacksaw Ridge – Die Entscheidung (Hacksaw Ridge)
  • Alan Robert Murray und Bub Asman – Sully
  • Wylie Stateman und Renée Tondelli – Deepwater Horizon


Beste visuelle Effekte

  • Craig Hammack, Jason Snell, Jason Billington und Burt Dalton – Deepwater Horizon
  • Stéphane Ceretti, Richard Bluff, Vincent Cirelli und Paul Corbould – Doctor Strange
  • Robert Legato, Adam Valdez, Andrew R. Jones und Dan Lemmon – The Jungle Book
  • Steve Emerson, Oliver Jones, Brian McLean und Brad Schiff – Kubo – Der tapfere Samurai (Kubo and the Two Strings)
  • John Knoll, Mohen Leo, Hal T. Hickel und Neil Corbould – Rogue One: A Star Wars Story


Bester Animationsfilm

  • Kubo – Der tapfere Samurai (Kubo and the Two Strings) – Travis Knight und Arianne Sutner
  • Mein Leben als Zucchini (Ma vie de Courgette) – Claude Barras und Max Karli
  • Die rote Schildkröte (La tortue rouge) aka (The Red Turtle) – Michael Dudok de Wit und Toshio Suzuki
  • Vaiana – Das Paradies hat einen Haken (Moana) – John Musker, Ron Clements und Osnat Shurer
  • Zoomania (Zootopia) – Byron Howard, Rich Moore und Clark Spencer


Bester animierter Kurzfilm

  • Blind Vaysha – Theodore Ushev
  • Borrowed Time – Andrew Coats und Lou Hamou-Lhadj
  • Pear Cider and Cigarettes – Robert Valley und Cara Speller
  • Pearl – Patrick Osborne
  • Piper – Alan Barillaro und Marc Sondheimer


Bester Kurzfilm

  • Ennemis Intérieurs – Sélim Azzazi
  • La Femme et le TGV – Timo von Gunten und Giacun Caduff
  • Silent Nights – Aske Bang und Kim Magnusson
  • Sing – Kristof Deák und Anna Udvardy
  • Timecode – Juanjo Giménez


Bester Dokumentarfilm

  • 13th – Ava DuVernay, Spencer Averick und Howard Barish
  • I Am Not Your Negro – Raoul Peck, Rémi Grellety und Hébert Peck
  • Life, Animated – Roger Ross Williams und Julie Goldman
  • O.J.: Made in America – Ezra Edelman und Caroline Waterlow
  • Seefeuer (Fuocoammare) – Gianfranco Rosi und Donatella Palermo


Bester Dokumentar-Kurzfilm

  • 4.1 Miles – Daphne Matziaraki
  • Extremis – Dan Krauss
  • Joe’s Violin – Kahane Cooperman und Raphaela Neihausen
  • Watani: My Homeland – Marcel Mettelsiefen und Stephen Ellis
  • The White Helmets – Orlando von Einsiedel und Joanna Natasegara


Bester fremdsprachiger Film

  • Ein Mann namens Ove (En man som heter Ove), Schweden (Regie: Hannes Holm)
  • The Salesman (فروشنده, Forushande), Iran (Regie: Asghar Farhadi)
  • Tanna – Eine verbotene Liebe (Tanna), Australien (Regie: Bentley Dean und Martin Butler)
  • Toni Erdmann, Deutschland (Regie: Maren Ade)
  • Unter dem Sand – Das Versprechen der Freiheit (Under sandet), Dänemark (Regie: Martin Zandvliet)