Mittwoch, Juni 21, 2017

Wiederholung

Heute ist der "Wiederhole alles-Tag". 
Heute ist der "Wiederhole alles-Tag".

Dienstag, Juni 20, 2017

Dort leben, wo andere Urlaub machen


Montag, Juni 19, 2017

MacGyver-Remake

Richard Dean Anderson würde sich umbringen, nur um sich dann im Grab rumzudrehen wegen dieser Verschandelung...

Gestern lief das Serien-Remake von MacGyver an. Und es bestätigte sich nach zwei Stunden (Doppelfolge), was sich bereits nach der ersten Minute, spätestens aber nach dem Intro abzeichnete: Eine einzige Enttäuschung. Der von Lucas Till verkörperte (junge) Mac Gyer kommt als besserwisserisches Bürschchen daherund beraubt der Wiederauflage der Serie aus den achtziger Jahren damit seines ganzen Charmes. Sobald sein Darsteller Lucas Till in Anzug und Fliege aus seinem viel zu teuren Flügeltür-Benz steigt, die blonden Haare zurückbetoniert, ein überlegenes Grinsen im Gesicht, möchte man dem Jüngelchen das antun, was er gerade der beliebten Fernsehfigur MacGyver antut. Nichts mehr zu spüren von der agentenartigen ("Phoenix-Foundation") Abenteurerfigur, die aus biographischen Gründen eine Abneigung gegen Handfeuerwaffen hat und sich mit Hilfe von Kaugummi, Büroklammer und Knallfrosch durch mitteldicke Gefängnismauern sprengt. Nichts mehr zu spüren von der Treuherzigkeit für die Unterdrückten dieser Welt.

Während sein Vorgänger, gespielt von Richard Dean Anderson, auf dicken Turnschuhsohlen herumschlurfte und sich sympathisch unprätentiös gab, hält der Neue gar nichts von Bescheidenheit. Was dieses superschlaue, supersouveräne Superagenten-Abziehbild mit dem höflichen Schluffi aus der alten Serie zu tun haben soll, das weiß vermutlich nicht einmal Peter M. Lenkov, der Entwickler.  Nicht einmal das Frisurenproblem haben sie behoben...

Freitag, Juni 16, 2017

Zum Tod von Helmut Kohl

Offenbar war Helmut Kohl eines der besten Neumitgliederwerbeprogramme der SPD. 
P.S.: Bei mir war es Edmund Stoiber.

Freitag, Juni 09, 2017

Hans Zimmer - live on tour

Zahlreiche Musik- und Filmpreise pflastern seinen Weg: Hans Zimmer. Mit großem Orchester, Chor und Band gastierte er in der Commerzbank-Arena und gab seine Klassiker zum Besten, darunter klassische und bekannte Filmmusiken aus "Fluch der Karibik", "The Dark Knight", "Rain Man", "Gladiator", "Interstellar", "Inception", "Madagaskar" , aber auch neu arrangierte Versionen aus der "The Dark Knight"–Trilogie und "Inception". Die Musik zu "Der da Vinci Code" bildete zuvor einen ersten großen Höhepunkt. Zuvor hatte es schon für "Der König der Löwen" Standing Ovations gegeben. Für diesen Soundtrack hatte Hans Zimmer 1995 den Oscar gewonnen und danach zahlreiche weitere Erfolge angeschlossen. 

Der Komponist dirigierte dabei nicht einfach nur sein Orchester, sondern spielte selbst das Klavier, das Banjo oder die Gitarre. Sympathisch, gut gelaunt und immer in Interaktion mit seiner Band moderierte er den Auftritt und streute fröhlich den ein oder anderen Scherz mit ein.

Neben seiner Band, Solisten und Orchester, gab es auch weitere Specials Guests: Lisa Gerrard ("Dead Can Dance"), die Stimme aus "Gladiator", war dabei, oder auch der britische Musiker Trevor Horn, der Künstler wie Robbie Williams und Paul McCartney produzierte. Sein Auftritt war unangekündigt und versetzte die Arena mit "Video Killed The Radio Star", bei dem Hans Zimmer 1981 mitgewirkt hatte, nochmal richtig in Stimmung.



Einziger Wermutstropfen: Hans Zimmer trug ein Eintracht-Trikot. :-) Und die besch...eidene Parkregelung rund um die Commerzbank-Arena, die Ein- und vor allem Ausfahren zu einem fast nochmal so lange wie das Konzert dauernden "Event" machen -.-

Donnerstag, Juni 08, 2017

Mayday

Aus Großbritannien ereilt uns gerade ein Notruf. Er lautet: Mayday, Mayday!
Theresa Mays Idee von Neuwahlen steht nun auf Platz 2 der blödesten Ideen. Auf Platz 1: Camerons Idee mit dem Brexit-Referendum.

Sonntag, Juni 04, 2017

Immer noch Mensch

Wenn auch mit Verspätung (die Anschläge in Großbritannien lassen bei den Einlasskontrollen grüßen) läutet Tim Bendzko in der Festhalle das Finale seiner „Immer noch Mensch“-Tour ein. Dabei verzichtet er beinahe gänzlich auf möglichen Zierrat: kein Vorprogramm, keine Spezialeffekte, kein Konfetti. Und er selbst sieht aus, als käme er geradewegs vom Brötchenkauf beim Bäcker um die Ecke: Jeans, Turnschuhe, schwarzes T-Shirt, graue Jacke. Immerhin: Er hat eine zehnköpfige Band inklusive Streicher und Chorsängerinnen im Schlepptau – und ein nicht mehr ganz neues Album, das auf jegliche Computer-Unterstützung verzichtet. Natürlich, „Nur noch kurz die Welt retten“, sein Signet-Song, der ihn vor sechs Jahren in die Charts und ins Rampenlicht katapultiert hat, darf nicht fehlen. Und am Ende gibt’s noch einen bunten Strauß Zugaben inklusive dem Abschluss-Song "Sag einfach Ja", mit dem meine heutige Frau vor knapp zwei Jahren das Standesamt betrat :-)

Donnerstag, Juni 01, 2017

Wer hat uns verraten?

Die Bürokraten!

Heute wurden im Deutschen Bundestag beschlossen: das Betriebsrentenstärkungsgesetz, das Erwerbsminderungsleistungsverbesserungsgesetz und das Rentenüberleitungsabschlussgesetz.

Mittwoch, Mai 24, 2017

Prioritäten setzen

Alte Frau im Zug: "Es gab ja wieder nen Terroranschlag. Schlimm. Aber nicht so schlimm wie das Internet. Das ist unsere größte Gefahr."

Samstag, Mai 20, 2017

HSV - unabsteigbar

"Fußball ist, wenn 22 Menschen einem Ball hinterher laufen und am Ende der HSV nicht absteigt." 

- Gary Lineker -

¯\_(ツ)_/¯ 

Sonntag, Mai 14, 2017

Der Schulz-Zug hat die Kraft verloren

Nachdem die SPD gerade so derbe vom Wähler in Nordrhein-Westfalen abgestraft wurde, fällt dem SPD-Spitzenpersonal nichts besseres ein, als wiederholt vor Millionenpublikum im TV CDU und FDP "Wutbürger-Wahlkampf" vorzuwerfen und damit de facto auch all die Wähler als "Wutbürger" abzukanzeln, die ihr Kreuz nicht bei der SPD gesetzt haben. Gleichzeitig ist es aber auch das offene Eingeständnis, genau diese Menschen mit der eigenen Politik und den eigenen Inhalten nicht erreicht zu haben, obwohl man ihre Stimmen sicher gerne genommen hätte. Ich weiß nicht, wer die Truppe berät, aber ich finde das inhaltlich falsch, strategisch dumm und menschlich zum fremdschämen.
 

Montag, Mai 08, 2017

Aus den Gremien

Bericht von der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 08.05.2017

Bericht des Magistrats

  • Der Fraktionsvorsitzende der CDU, Dieter Vogel, hat aus krankheitsbedingt sein Mandat niedergelegt. Wir wünschen ihm eine baldige Wiederherstellung seiner Gesundheit.
  • Für die Sanierung der Fasseiche und der Stadtwaage Winkel liegen die ausstehenden Genehmigungen inzwischen vor, gleiches gilt für das Rathaus in Hallgarten. Demnächst wird mit den Arbeiten begonnen.
  • Oestrich-Winkel ist für weitere zwei Jahre Fair Trade-Stadt
  • Der Antrag auf Aufnahme in das Förderprogramm für den Bau von Ladesäulen für Elektroautos hatte im ersten Anlauf keinen Erfolg. Die Bewerbung soll beim zweiten Förderaufruf wiederholt werden. Die SPD hält die Maßnahme angesichts der bei der Stadt verbleibenden Kosten für unwirtschaftlich.
  • Im Rahmen der Info-Reihe „Wohnkomfort erhöhen“ geht es am 10.5. um das Thema Niedrigenergie- und Passivhaus.

Anfragen

  • Der Feuerwehreinsatz während der Demonstration gegen die AfD-Veranstaltung an der Brentanoscheune kostete gut 1.000 Euro. Ein Demonstrant war unnötigerweise auf einen Lichtmast geklettert.
  • Von sieben privilegierten Bauvorhaben nach § 35 BauGB (Aussiedlungen) sind fünf bereits fertig gestellt, ein weiteres ist teilweise fertig, eines befindet sich noch im Bau. Die in Anspruch genommenen Grundstücke sind zwischen 400 und 4.000 qm groß, die Gebäudeflächen bis maximal 814 qm.

Antrag CDU/FDP: Überprüfung Kosten Eigenbetriebe
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt. Wir freuen uns, dass CDU und FDP erneut eine Idee der SPD aufgegriffen haben. Bereits 2015 hatte Carsten Sinß als HFA-Vorsitzender bereits eine solche Prüfung für den Eigenbetrieb Baubetriebshof angestoßen.

Antrag CDU/FDP: Runder Tisch EBS
Dem Antrag wurde einstimmig zugestimmt. Allerdings verwundert es schon, dass CDU und FDP noch vor wenigen Sitzungen einen von der SPD angeregten Runden Tisch zur Wirtschafts- und Gründerförderung abgelehnt haben, nun aber einen Runden Tisch einrichten wollen, falls EBS-Studenten in nächtlicher Feierlaune über die Stränge schlagen. Da werden klare Unterschiede bei der Prioritätensetzung zwischen SPD auf der einen und CDU/FDP auf der anderen Seite sichtbar.

Antrag CDU/FDP: Baulandgestaltung Fuchshöhl
Mit der Mehrheit von CDU und FDP gegen die Stimmen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen angenommen. Wir haben gegen diesen Antrag gestimmt, weil wir gegen eine nördliche Verbindungsstraße durch die Hintertür sind – unser Vorschlag, die verkehrliche Erschließung so vorzunehmen, dass keine durchgängige von Ost nach West verlaufende Trasse geplant wird, wurde abgelehnt. Ebenso wurde unser Änderungsantrag abgelehnt, 100 % der städtischen Flächen zu günstigen Preisen an junge Familien zu veräußern. CDU/FDP plädieren vielmehr dafür, 50 % der städtischen Bauflächen nur zu Marktpreisen zu veräußern. Bezahlbare Bauflächen in Oestrich-Winkel bleiben so für viele bauwillige Familien ein unerfüllbarer Traum. Zudem sprechen wir uns entgegen CDU und FDP für einen Spielplatz in einem Neubaugebiet aus, wo sich mutmaßlich auch junge Familien mit Kindern ansiedeln werden, sowie die Aufstellung von familienfreundlichen Vergabekriterien zugunsten junger einheimischer Familien. Abgelehnt wurde von uns auch die vorgesehene und von uns als viel zu hoch erachtete Firsthöhe.

Antrag SPD: Grundsteuersenkung
Aufgrund des besonders hohen Konsolidierungsbedarfes der Stadt Oestrich-Winkel aus der schwarz-gelben Vergangenheit kamen die Stadtverordneten in der vergangenen Wahlperiode auf Grundlage des Schutzschirmvertrages mit dem Land Hessen leider nicht umhin, die Grundsteuer B erheblich zu erhöhen. Das Konsolidierungsziel ist nun aber weitestgehend erreicht. Auch die konjunkturellen Erwartungen und die Regelungen des Kommunalen Finanzausgleichs werden dazu führen, unsere Einnahmesituation nachhaltig zu verbessern. Diese Gegebenheiten, verbunden mit einer sorgsamen Ausgabedisziplin, lassen eine Senkung der Grundsteuer B zu. Wir streben eine Senkung in zwei Schritten zum 1.1.2018 und zum 1.1.2019 unter Geltung des künftigen Doppelhaushaltes an. CDU/FDP lehnten eine Senkung der Grundsteuer mit ihrer Mehrheit jedoch ab. Im letzten Wahlkampf hatten sie das Gegenteil versprochen!

Antrag SPD: Windelsystem
Einstimmig befürwortet und dann der Zuständigkeit halber verwiesen an den Abfallverband Rheingau wurde unser Ansinnen, ein Windelentsorgungssystem einzuführen, was vor allem Familien mit Kindern, aber auch älteren Menschen entlastet.

Antrag SPD: Zwischenerwerbsmodell Hallgarten
Erneut abgelehnt wurde unser Antrag, mit Hilfe der von der SPD eingebrachten Idee des sogenannten Zwischenerwerbsmodells bezahlbaren Wohnraum für junge Familien zu schaffen, diesmal für Hallgarten. Stattdessen lobten CDU/FDP mit einem Änderungsantrag die nicht näher präzisierten Bemühungen ihres Bürgermeisters. Wirklich bezahlbarer Wohnraum steht nach wie vor nicht auf der Tagesordnung dieser Koalition.

Antrag Grüne: Gewerbegebiet Koepp-Tunnel
Seit dem Abriss des Koepp-Tunnels ist das nördlich gelegene Gewerbegebiet frei sichtbar. Hier wurde unserem Änderungsantrag zugestimmt, abzuklären, wo und ggf. unter welchen Voraussetzungen eine Eingrünung und ansprechende Gestaltung des Gewerbegeländes zwischen den Firmen Aldi, Wilde Cosmetics, Koepp und der B 42 erfolgen kann. Gegenüber dem ursprünglichen Antrag von Bündnis 90/Die Grünen wird so ein wesentlich größeres Gebiet in die Gestaltungsvorschläge einbezogen.

Antrag Grüne: Vermeidung Plastikmüll
Der Zuständigkeit wegen einstimmig verwiesen an den Abfallverband Rheingau.

Neufassung der Bestattungsgebühren zum 01.06.2017
Nachdem die SPD die ursprüngliche Vorlage noch einmal hat zurückverweisen lassen an Magistrat und Friedhofskommission, um die ursprünglich vorgesehene Erhöhung der Gebühren zu reduzieren, gibt es nun eine überarbeitete Gebührenkalkulation mit deutlich reduzierten Ansätzen, die einstimmig angenommen wurde.

Kauf Gebäudeteil Rieslingstraße 30 / Rheingauwasser
Einstimmig angenommen wurde der Kauf des Rheingauwassergebäudes, auch wenn das in Summe für die Stadt ein teurer Spaß geworden ist. Denn vor wenigen Jahren, als CDU und FDP gegen die Stimmen der SPD die Wasserversorgung aus der städtischen Hand gegeben haben, ging auch das Betriebsgebäude an die Rheingauwasser über. Die SPD warnte vor diesem sorglosen Umgang mit städtischem Vermögen, weil man es zukünftig auch noch gebrauchen könnte. So war es dann auch, denn fortan war die Stadt mit Kita und Stadtarchiv Mieter, nur um jetzt nach rund zehn Jahren festzustellen, dass ein Rückkauf doch sinnvoll sein könne. Diese hunderttausende Euro an Umbau- und Mietkosten hätte man dem Steuerzahler ersparen können.

Regionalplan Südhessen, Teilplan Erneuerbare Energien, Entwurf 2016 - 2. Beteiligung
Mit den Stimmen von SPD, CDU und FDP wurde die städtische Stellungnahme zur 2. Offenlegung des Teilplans Erneuerbare Energien beschlossen. Hiermit wendet sich die Stadt Oestrich-Winkel gegen die Ausweisung jeglicher Windvorranggebiete in unserem Wald. Entgegen der 1. Offenlegung wurden die für Windenergie vorgesehen Vorrangflächen – auch auf die Initiative der SPD hin - bereits von über 1.000 ha auf ca. 220 ha deutlich reduziert. Dennoch haben wir nun in der Stellungnahme für die Herausnahme sämtlicher Flächen plädiert. Die SPD Oestrich-Winkel hatte stets versprochen, über die Projektierung von Windkraftanlagen auf städtischem Grund ausschließlich die Bevölkerung entscheiden zu lassen. Die Bürger haben bei dem Bürgerentscheid 2015 mit 60% in allen Stadtteilen mehrheitlich gegen Windkraftanlagen in unserem Wald gestimmt. Das gilt es nun umzusetzen, wenn man Bürgerbeteiligung nicht ad absurdum führen möchte.

Mittwoch, Mai 03, 2017

Als ein Stück meiner Kindheit und Jugend abgebrannt ist

Heute Nacht ist das Plattenstübchen in Geisenheim vollkommen ausgebrannt :-( Zum Glück wurde niemand verletzt. Zerstört sind aber leider neben dem Gebäude auch die über 65.000 Tonträger, teils mit erheblichem Sammlerwert. Vor allem ist in den Flammen aber auch ein Stück meiner Kindheit und Jugend aufgegangen. Meine ersten CDs habe ich genauso selbstverständlich dort gekauft wie ich kaum einen Nachmittag nicht nach der Schule auf dem Weg zum Bahnhof noch einen Abstecher ins Plattenstübchen gemacht habe.

Mittwoch, April 26, 2017

Möncnengladbach


Kennt ihr diese Wörter, die man auf der Tastatur IMMER falsch tippt? Bei mir ist das zum Beispiel "Möncnengladbach".

Dienstag, April 18, 2017

Manuskrpit

Kennt ihr diese Wörter, die man auf der Tastatur IMMER falsch tippt? Bei mir ist das zum Beispiel "Manuskrpit".

Samstag, April 15, 2017

Comeback

Comeback auf dem Bolzplatz. Vor wie viel Jahren ich das letzte Mal gekickt habe, ist an den Jahresringen meiner Schuhe ablesbar.

Mittwoch, April 12, 2017

Der Rheingau bleibt bunt – #RieslingstattbrauneSuppe

Der Rheingau ist eine weltoffene Region: Hier leben Menschen verschiedener Herkunft, Hautfarbe, Religion, politischer Überzeugung, geschlechtlicher Orientierung und unterschiedlicher Lebensweise. Sie tun dies in gegenseitigem Respekt und mit der sympathischen Lebensfreude, die unseren Rheingau und seine Bewohnerinnen und Bewohner auszeichnet.

Gruppen, die auf Ausgrenzung und Diskriminierung bestimmter Bevölkerungsgruppen setzen, haben in unserer Region keinen Platz und sind nicht erwünscht. 


Deshalb haben wir uns zu einem breiten und für alle offenen gesellschaftlichen Bündnis zusammengeschlossen unter dem Motto „Rheingau bleibt bunt“. Wir wollen erreichen, dass die Botschaften derjenigen, die an diesen unseren Grundüberzeugungen rütteln wollen, nicht gehört werden. 


„Der Rheingau bleibt bunt“ versteht sich vor diesem Hintergrund als parteipolitisch unabhängiger Zusammenschluss von Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen aus dem Rheingau, die sich unseren Werten und Überzeugungen verpflichtet fühlen.

Am 18. April plant die Alternative für Deutschland (AfD) in der Oestrich-Winkeler Brentanoscheune eine Veranstaltung unter dem Motto „Schicksalsfrage der Nationen“. Das dort mutmaßlich zu erwartende menschenfeindliche Gedankengut in „unserer“ Brentanoscheune wollen wir nicht unwidersprochen lassen. Deshalb rufen wir zu einer Gegenkundgebung am 18. April um 17.30 Uhr vor den Toren der Brentanoscheune auf. Und wie sich das für den Rheingau gehört, stellen wir unsere Veranstaltung unter das Motto #RieslingstattbrauneSuppe. So vielfältig wie unser Rheingauer Riesling ist, so bunt wird auch unsere Gegenkundgebung werden.


Wir zählen auf Eure/Ihre Unterstützung!

Für die Anmelder der Gegenkundgebung
Christina Anna Hajek & Carsten Sinß

Dienstag, April 04, 2017

Keine Haftung

Nazi-Aufkleber 1,2? Find ich doof. Erst Recht auf gerade durch die Stadt neu angebrachten Sicherheitsspiegeln. Also ran an die Putzlappen und weg damit 1,2!

Samstag, April 01, 2017

PKW-Maut

Überall teilen die Leute Beiträge über die PKW-Maut und amüsieren sich über diesen Aprilscherz...

Dienstag, März 28, 2017

Nach der Saarland-Wahl

Die Morgenlage nach Presse- und CDU-Timeline-Studium steht ganz im Zeichen einer Frage: Wird Martin Schulz als Juniorpartner Platz am Kabinettstisch Kramp-Karrenbauer nehmen, wird er sein Landtagsmandat annehmen oder geht er nach Berlin?

Montag, März 27, 2017

Aus den Gremien

Bericht von der öffentlichen Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.03.2017

Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27.03.2017

1) Bericht des Magistrats

  • Anordnung Verkehrsbeschränkung: Aufgrund eines Wasserrohrbruches findet eine Baumaßnahme in der Hauptstraße in Höhe des Brentanohauses statt, für die bis 01.04.2017 die Straße voll gesperrt werden muss. Die Umleitung erfolgt über die Goethestraße und den Kerbepatz.
  • Aufnahmebestätigung SoFa: Die Stadt Oestrich-Winkel wurde in die Trägerschaft des Sozialen Familien-Netzwerkes Rheingau (SoFa) aufgenommen.
  • Regionalplan Südhessen: Die zweite Auslegung erfolgt vom 02.04. bis 19.05.2017, die Frist zur Stellungnahme endet am 02.06.2017. Oestrich-Winkel ist dieses Mal keine Auslegungsstelle, die nächst gelegenen befinden sich beim Rheingau-Taunus-Kreis in Bad Schwalbach und bei der Stadt Wiesbaden.
  • Antrag von SPD und Grünen betr. Energiecontrolling: Die Gas- und Stromverbrauchswerte der zurückliegenden Jahre wurden erfasst. Für 2016 liegen noch nicht alle Daten vor. Die Datenerhebung dient als Grundlage zur Erstellung bzw. Fortschreibung der vorhandenen Energiegrobanalysen der städtischen Liegenschaften. Diesbezüglich ist eine fachliche Zusammenarbeit mit dem EDZ angedacht.
  • Städtepartnerschaft: Eine offizielle Städtepartnerschaft wurde im Vorstand des Denicé-Vereins besprochen. Bei der nächsten Frankreich-Reise über Christi Himmelfahrt soll dies auch noch einmal mit der französischen Seite besprochen werden.
  • Freies W-LAN: Das freie W-LAN auf dem Oestricher Markplatz wird in der kommenden Woche am Gebäude der Naspa installiert.
  • Förderprogramm Mehrgenerationenhaus: Das Mehrgenerationenhaus Oestrich-Winkel wurde in das Förderprogramm des Landesnetzwerkes „Mehrgenerationenhäuser für Hessen“ aufgenommen
  • Demographische Entwicklung: Eine Studie der Bertelsmann Stiftung zu den Demographie-Typen findet sich unter folgendem Link: http://www.wegweiser-kommune.de/statistik/oestrich-winkel+demographietypen+karte
  • SPD-Antrag zur Einrichtung einer Großelternbörse: Das KiEZ Eltville bietet ein Seminar zur Ausbildung der Großeltern an. Das Familienbüro wird demnächst einen Aufruf starten, sodass das Seminar eventuell noch vor den Sommerferien stattfinden könnte.
  • Energiegesellschaft: Die Satzung der Energiegesellschaft wurde durch die Aufsichtsbehörde genehmigt und wird diese Woche veröffentlicht.
  • Fußweg nach Schloss Vollrads: Die Prüfung des CDU-/FDP-Antrags hat ergeben, dass ein Ausbau mit hohen Kosten verbunden wäre (für eine wassergebundene Decke 25.000 Euro; für eine Bitumendecke 13.000 Euro) und daher nicht in Betracht kommt.
  • Stromsteuererstattung für Kommunen: Die Süwag hat sich in einem 10 Jahre andauernden Rechtsstreit mit den Finanzbehörden bezüglich einer Ermäßigung der Stromsteuer für die Kommunen durchgesetzt. Die Stadt Oestrich-Winkel erhält eine Rückerstattung vom rund 56.385 Euro.
  • Sprachförderung: Ein Bericht der Rheingauer Schülerhilfe zur Sprachförderung in den Kitas ist dem Protokoll als Anlage beigefügt.
  • Vortragsreihe „Wohncomfort erhöhen - Energie sparen“: In 10 Fachvorträgen geben Energieberater der Verbraucherzentrale Hessen einen Überblick rund um Energetische Sanierung, Heinzung, Dämmung und Energiesparmaßnahmen im Haushalt. Die Vortragsreihe wird vom Kompetenzzentrum Erneuerbare Energien Rheingau-Taunus und der Verbraucherzentrale Hessen gemeinsam mit Oestrich-Winkel und Eltville durchgeführt. 5 Vorträge werden in Oestrich-Winkel, die anderen 5 in Eltville stattfinden.
2) Beantwortung von Anfragen
Die SPD stellte zwei Anfragen:
Die Anfrage zur Da Vinci- und Hundertwasser-Ausstellung in Oestrich-Winkel in den Jahren 2015 und 2016 ergab, dass die Stadt vom Aussteller keine Raummiete verlangte. Die Gebühren für den Bürgersaal betragen laut Mietpreisliste pro Tag 1.000 Euro von Freitag bis Sonntag und 600 Euro von Montag bis Donnerstag. Die Gebühren für den Multifunktionsraum betragen 55 Prozent der Gebühren für den Bürgersaal, also 550 Euro von Freitag bis Sonntag und 330 Euro von Montag bis Donnerstag. Die Ausstellung dauerte jeweils rund zweieinhalb Monate
Die Anfrage zu Aussiedlungen in Oestrich-Winkel ergab, dass in den letzten 10 Jahren 7
privilegierte Bauvorhaben nach §35 BauGB genehmigt und 3 abgelehnt wurden. Aktuell ist ein privilegiertes Vorhaben nach § 35 BauGB beantragt und für eines liegt eine Bauvoranfrage vor. beantragt und wie ist deren Status?

3) Antrag BÜNDNIS90/GRÜNE: Inanspruchnahme des Hess. Landesprogramms zur Förderung der Verkehrsinfrastruktur auf Straße und Schiene
Dieser Antrag verbleibt im Ausschuss für Umwelt, Planen und Bauen, bis Klarheit darüber herrscht, ob und an welchen Stellen von Haupt- und Rheingaustraße Tempo 30 eingerichtet wird.

4) Antrag CDU/FDP: Bewerbung der Stadt Oestrich-Winkel um Aufnahme in das Förderprogramm für Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge in Deutschland
Gegen die Stimmen der SPD mehrheitlich angenommen. CDU und FDP begehren die Teilnahme an einem Förderprogramm zur Aufnahme in ein Förderprogramm für Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge, mit denen bis zu drei Stromtankstellen in Oestrich-Winkel errichtet werden sollen. Damit verbunden sind allerdings Kosten von über 30.000 Euro, die einen Nachtragshaushalt erforderlich machen. Zudem gibt es derzeit überhaupt keinen Bedarf nach derartigen Ladestationen, da es im gesamten Kreisgebiet noch keine 200 Elektroautos gibt und diejenigen, die ein Elektroauto besitzen, zu Hause eine eigene Ladevorrichtung haben. Ein Änderungsantrag von uns, den Antrag an den Zweckverband zu überweisen, wo CDU und FDP in der letzten Sitzung erst einen vergleichbaren Antrag zur Errichtung von Ladestationen für Elektrofahrräder verwiesen haben, wurde abgelehnt – vermutlich, weil damals der Antragsteller nicht CDU und FDP waren.

5) Antrag B90/GRÜNE: Winterdienst in Oestrich-Winkel – Verzicht auf Streusalz bei Schneefall und Eisglätte
Erneut haben CDU und FDP unrechtmäßig und undemokratisch einen Antrag, der ihnen nicht passt, mit ihrer Mehrheit für erledigt erklärt. Und das, obwohl der Hessische Städte- und Gemeindebund genau das schon im Fall eines SPD-Antrags zur Entschärfung der Parksituation und Gestaltung des Marktplatzes in Hallgarten gerügt hatte.

6) Antrag B90/GRÜNE: Feuerwehren in den vier Ortsteilen Oestrich-Winkels
Dieser Antrag wurde einstimmig an den Haupt- und Finanzausschuss verwiesen zur weiteren Beratung, allerdings stieß der Tenor des Antrags bei allen übrigen Fraktionen, also auch der SPD, auf Ablehnung. Denn weder ist die Leistungsfähigkeit unserer Wehren gefährdet noch streben wir eine Zusammenlegung von Stadtteilfeuerwehren an.

7) Antrag Fraktionen CDU/FDP: Doppelhaushalt für die Haushaltsjahre 2018 und 2019
Einstimmig angenommen wurde die Aufstellung eines Doppelhaushalts für die kommenden beiden Haushaltsjahre.

8) Antrag SPD: Masterplan Barrierefreiheit
Einstimmig angenommen wurde der Antrag der SPD, einen Masterplan Barrierefreiheit für Oestrich-Winkel zu erstellen, der  eine Bestandsaufnahme der Barrierefreiheit in städtischen Gebäuden und auf städtischen Fußgängerwegen/-querungen mit detaillierter Kosten- und Nutzeneinschätzung und einem Zeitplan zur stufenweisen Umsetzung beinhalten soll. Mögliche Fördermittel sollen geprüft werden.

9) Antrag SPD: Goldenes Buch der Stadt Oestrich-Winkel wieder nutzen
Einstimmig angenommen wurde der SPD-Antrag, eine Regelung zur Verwendung des „Goldenen Buchs“ der Stadt Oestrich-Winkel zu erstellen und dieses zukünftig wieder konsequent zu nutzen sowie das „Goldene Buch“ der Stadt Oestrich-Winkel zukünftig auf der Homepage der Stadt Oestrich-Winkel digital und damit öffentlich einsehbar zu machen.

10) Antrag SPD: LED-Beleuchtung in öffentlichen Liegenschaften 2020
Wurde von der SPD zurückgezogen, weil mittlerweile ein Großteil der Beleuchtung in städtischen Liegenschaften energetisch optimiert ist.

11) Antrag CDU/FDP: Aussiedlungen im Rheingau
Einstimmig angenommen wurde dieser Antrag, der Die Vertreter der Stadt Oestrich-Winkel im Zweckverband Rheingau bittet, sich für die Schaffung eines Ausschusses einzusetzen, der mit Winzern, Städten und Gemeinden, Fachbehörden, Naturschutzverbänden und allen sonst am Thema Beteiligten gemeinsame Regelungen für eine geordnete Aussiedlung schaffen soll. Das Thema wurde allerdings im Zweckverband bereits angesprochen und ist solange ein stumpfes Schwert, wie die Kommunen bei Bauvorhaben nach §35 BauGB kein Mitspracherecht haben. Deshalb beantragte die SPD erfolgreich, dass sich die Stadt ergänzend zu diesem Antrag für eine entsprechende Änderung dieses Paragraphen einsetzen soll.

12) Jugendpflegebericht 2016
Einstimmig angenommen und gelobt wurde der erste Jugendpflegebericht der neuen Jugendpflegerin Marlene Kremer, der eine übersichtliche und gut strukturierte Bestandsaufnahme der städtischen Jugendarbeit beinhaltet und im zweijährigen Rhythmus fortgeschrieben werden soll.

13) Neufassung der Entschädigungssatzung
Einstimmig angenommen wurde die Neufassung der Entschädigungssatzung mit moderaten Anpassungen und Überarbeitungen der Entschädigungen für Ehrenamtliche Mandats- und Funktionsträger in der Stadt.

14) Veräußerung Gewerbegrundstück Rieslingstraße 31
Gegen die Stimmen der SPD entschied sich die Mehrheit dafür, das ehemalige Baubetriebshofsgelände an einen Wiesbadener Maschinenhändler zu verkaufen. Die SPD hatte sich in der Debatte dafür eingesetzt, den Zuschlag an ein örtliches Unternehmen zu erteilen, zumal dieser Höchstbietender war. Das Unternehmen möchte sich erweitern und den Betrieb in die nächste Generation führen und zahlt seit vielen Jahren nicht nur Gewerbsteuer an die Stadt, sondern hat auch bereits seit Jahren bei der Stadt ein Interesse an einer Gewerbefläche bekundet. Es ist bedauerlich, dass das und die Abgabe des Höchstgebots nicht gereicht haben, die Mehrheit zu überzeugen. Die Förderung der heimischen Wirtschaft geht anders.

15) Neufassung der Feuerwehrsatzung
Einstimmig angenommen wurde die Neufassung der Feuerwehrsatzung mit Korrekturen u.a. zur Kinder-Feuerwehr und Regularien für Wahlen.

Samstag, März 25, 2017

In Gedenken und gegen das Vergessen!

2009 beschloss das Stadtparlament auf Antrag der SPD mit großer Mehrheit, im Stadtgebiet Stolpersteine zu verlegen in Erinnerung an durch die Nationalsozialisten deportierte Mitbürger. Heute erinnern an mehreren Stellen im Stadtgebiet die Stolpersteine an den letzten Wohnorten der Deportierten an dieses dunkle Kapitel unserer Geschichte. Die SPD nimmt dies traditionell einmal im Jahr zum Anlass, die Steine zu reinigen und neuem "Glanz" zu verleihen - gegen das Vergessen und im Gedenken an die Opfer.